Uwe Schmidt zur Steuerschätzung für Brandenburg: Finanzielle Spielräume für zukunftsgerechte Politik

Potsdam. Der Finanzminister hat heute das regionalisierte Ergebnis der Mai-Steuerschätzung für Brandenburg bekanntgegeben. Danach kann das Land für die kommenden Jahre weiter mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt, erklärt dazu:

„Alle Ebenen profitieren von der guten wirtschaftlichen Lage. Und vor Ort, in den Städten und Gemeinden, kommt es über den kommunalen Finanzausgleich und durch eigene Einnahmen zu besseren Gestaltungsmöglichkeiten. Dies kommt den Menschen auch in Brandenburg zugute. Die anhaltend hohen Steuereinnahmen schaffen Spielräume für eine sozial gerechte und auf die Zukunft gerichtete Politik, wie sie die SPD-Fraktion vertritt: Mit Investitionen vor allem in Bildung, innere Sicherheit und die Infrastruktur in Brandenburg.“ 

17.05.2017

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