Ulrike Liedtke zur Hochschulrahmenvereinbarung: Wissenschaft und Forschung brauchen Planungssicherheit

Potsdam. Der Landtag hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, mit dem Wissenschaft und Forschung im Land dauerhaft gute Rahmenbedingungen und langfristige Planungssicherheit bekommen sollen. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ulrike Liedtke:

„Die Stärkung der Hochschulen in ihrer Leistungsfähigkeit, Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit bleibt auch in Zukunft eines unserer zentralen Schwerpunktthemen, wenn es um die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Brandenburg und des Fachkräftenachwuchses von morgen geht. Um den erfolgreichen Kurs der letzten Jahre fortzuführen, wollen wir auch weiterhin exzellente Rahmenbedingungen und langfristige Planungssicherheit in der Hochschulentwicklung sicherstellen. Die künftige Hochschulrahmenvereinbarung wird insbesondere im Zusammenspiel mit der Transferstrategie Brandenburg die notwendigen Weichen dafür stellen, das Land für heutige und nachkommende Generationen zukunftssicher zu machen.

Die Hochschulfinanzierung wollen wir so ausrichten, dass Lehre und Forschung nachhaltig in die Lage versetzt werden, den deutlich gewachsenen Anforderungen aus Wirtschaft und Gesellschaft gerecht zu werden. Deshalb unterstützen wir einen Vorstoß der fünf ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister, den ostdeutschen Hochschulen auch nach dem Ende des Hochschulpaktes von Bund und Ländern im Jahr 2020 eine sichere und leistungsgerechte Finanzierung zur Seite zu stellen. Unabdingbar sind gleiche Chancen und Bedingungen für ost- und westdeutsche Hochschulen, ebenso für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Gerade die ostdeutschen Länder dürfen aufgrund ihrer strukturellen Unterschiede nicht ins Hintertreffen geraten und sollten bei Ausbau und Erneuerung der Forschungsinfrastruktur auch weiterhin überproportional durch finanzielle Mittel des Bundes unterstützt werden.

Nachwuchsförderung, Internationalisierung und Mobilität sowie die weitere Öffnung der Hochschulen bleiben zentrale Bausteine für die Hochschulentwicklung des Landes. Parallel dazu setzen wir verstärkt auf die universitäre Lehrerausbildung, um den gestiegenen Bedarf an jungen und qualitativ gut ausgebildeten Lehrkräften an Brandenburgs Schulen langfristig zu decken.“

Hinweis: Der beschlossene Antrag (Drucksache 6/7577) ist als Anhang beigefügt.

16.11.2017

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