Barbara Hackenschmidt und Erik Stohn zur Ausschussreise des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz: Positive Effekte Europas betonen!

Straßburg, Frankreich/Kehl, Deutschland. Der Ausschuss für Europa und Verbraucherschutz ist gestern Abend, von seiner dreitägigen  Informationsreise nach Straßburg und Kehl zurückgekehrt. Dabei besuchte der Ausschuss unter anderem die Bürgerbeauftragte der Europäischen Union, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), den Europarat, sowie mehrere Stationen in Frankreich und Deutschland zum Thema grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Babara Hackenschmidt:

„In zahlreichen Gesprächen haben wir beim fachlichen Austausch mit Partnern in Straßburg und Kehl Vieles voneinander gelernt und zahlreiche Anregungen ausgetauscht. Dabei ging es um die Themen Sicherheit sowie Arbeitsmarkt- und Fachkräftepolitik. Herausragend war für mich ein Projekt zur grenzüberschreitenden Berufsausbildung, an dem die Kammern und Betriebe in Deutschland und Frankreich beteiligt sind, um Auszubildende in Arbeit zu bringen. Insgesamt lässt sich beobachten, dass in Grenzregionen ‚Europa‘ das Alltagsleben seiner Bürger besonders positiv beeinflusst. Europa schafft Möglichkeiten und Freiheiten. Davon profitieren auch die Bürger in der unserer Grenzregion Brandenburg/Polen.“

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Erik Stohn ergänzt: „Auch der Besuch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat uns noch einmal vor Augen geführt, dass Europa eine beeindruckende Wertegemeinschaft ist. Dabei geht es nicht nur um das Folterverbot und die Abschaffung der Todesstrafe. Die Rechtsprechung des EGMR hat auch das deutsche Recht erheblich beeinflusst und weiterentwickelt. So hat er beispielsweise auf eine erhebliche Verkürzung von Verfahrenslaufzeiten hingewirkt und die Gleichstellung von ehelichen und unehelichen Kindern im Erbrecht angestoßen. Auch wenn es manchmal nicht auffällt, wir verdanken Europa unglaublich viel.“

25.11.2017

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