Ralf Holzschuher zur Einsetzung der Strukturwandel-Kommission: Bund muss wie Brandenburg die Lausitz unterstützen

Potsdam. Die Bundesregierung hat heute nach einigen Verzögerungen die Kommission zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz und anderen Kohleregionen eingesetzt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher:

„Der Name der Kommission beschreibt genau ihren Auftrag: Es geht um Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Die  Lausitz versorgt seit Jahrzehnten und noch viele Jahre lang große Teile Ostdeutschlands einschließlich Berlins verlässlich mit bezahlbarem Strom. Die Region und ihre Menschen haben es verdient, dass sie bei politisch entschiedenen Änderungen in der Wirtschaftsstruktur nach Kräften unterstützt werden. Das Land Brandenburg fördert und begleitet bereits seit 1990 den Strukturwandel in der Lausitz mit einer Vielzahl von Projekten. Es ist unerlässlich, dass nun auch der Bund seiner Verantwortung gerecht wird. Die Beschäftigten in den Kohlerevieren und ihre Familien brauchen neue Perspektiven, faire Chancen und mehr Sicherheit im Wandel. Dass sie selbst viel Initiative und Energie haben, wissen wir.
Die Lausitz muss aus Sicht der SPD-Fraktion eine Industrieregion bleiben und braucht dafür moderne, nachhaltige Wirtschaftsstrukturen. Dazu gehört die Ansiedlung von Bundeseinrichtungen zur Forschung und Entwicklung. Sie können an die große Kompetenz der Lausitzer in allen Fragen der Energietechnik anknüpfen.“

06.06.2018

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