PRESSEMITTEILUNGEN

Aktuelles


Nadine Graßmel | 1. Oktober 2026

Ein gutes Leben im Alter braucht Sicherheit, Teilhabe und verlässliche Pflege

Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen am 1. Oktober erklärt Nadine Graßmel, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

„Die Herausforderungen des Alters beginnen nicht erst mit dem Renteneintritt. Altersarmut ist häufig nicht auf den ersten Blick sichtbar. Viele ältere Menschen leben mit sehr wenig Geld, sprechen darüber aber nicht. Die Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter ist für manche mit Scham verbunden. Gleichzeitig können Unkenntnis über bestehende Ansprüche und komplizierte Antragsverfahren dazu führen, dass Menschen Leistungen nicht in Anspruch nehmen, auf die sie Anspruch haben. Niedrigschwellige Beratung und Unterstützung müssen deshalb dort stattfinden, wo ältere Menschen ihren Alltag verbringen.“

Familienzentren und Mehrgenerationenhäuser können dabei wichtige Anlaufstellen sein. Sie bieten Begegnung, Beratung und Unterstützung und können dazu beitragen, soziale Isolation zu verhindern. Gerade im ländlichen Raum braucht es jedoch verlässliche Strukturen. Lange Wege, eingeschränkte Mobilität und fehlende Angebote können dazu führen, dass ältere Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen werden.

Mit Blick auf das große Engagement vieler Seniorinnen und Senioren sagt Graßmel: „Aktiv im Alter zu sein, bedeutet für viele Menschen, Verantwortung zu übernehmen, Wissen weiterzugeben und für andere da zu sein. Dieses Engagement verdient Anerkennung und gute Rahmenbedingungen. Wir sollten deshalb nicht nur darüber sprechen, was ältere Menschen an Unterstützung brauchen, sondern auch darüber, was sie für unsere Gesellschaft leisten und wie wir ihre Teilhabe stärken können.“

Dabei muss Teilhabe für alle möglich sein. Das gilt auch für Menschen mit Behinderungen, die älter werden. Menschen, die über viele Jahre in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen gearbeitet haben, erreichen zunehmend das Rentenalter. Auch für sie braucht es passende Angebote und Übergänge sowie Möglichkeiten, Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe im Alter zu erhalten. Auch die Debatte über die Aktivrente muss die unterschiedlichen Lebenssituationen älterer Menschen berücksichtigen.

Gute Pflege darf nicht vom Wohnort oder vom Einkommen abhängen. Pflegebedürftige Menschen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten in der Pflege brauchen verlässliche Strukturen und Unterstützung vor Ort. Der Pakt für Pflege ist dabei ein wichtiger Baustein, um insbesondere im ländlichen Raum tragfähige Angebote zu sichern und weiterzuentwickeln.

„Die Gesellschaft der Zukunft muss sich daran messen lassen, wie sie mit dem Alter umgeht. Wir brauchen gute, bezahlte Arbeit, damit Menschen eine gute Rente aufbauen können. Wir müssen Altersarmut wirksam bekämpfen und dafür sorgen, dass niemand aus Scham oder wegen komplizierter Verfahren auf notwendige Unterstützung verzichtet. Gleichzeitig müssen wir die vielen Möglichkeiten für Engagement und Teilhabe im Alter stärken und eine verlässliche Pflege sicherstellen. So schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Menschen auch im Alter aktiv, selbstbestimmt und mittendrin in unserer Gesellschaft leben können“, sagt Nadine Graßmel abschließend.


Kurt Fischer | 29. September 2026

Dank an Woronka – Glückwunsch an Jaschinski

Zum heute verkündeten Geschäftsführer-Wechsel an der Spitze der Tourismus Marketing Brandenburg TMB erklärt Kurt Fischer, Sprecher für die Tourismuswirtschaft der SPD-Landtagsfraktion:

„Im Namen der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg danke ich Christian Woronka für die gute Zusammenarbeit und den gemeinsamen Einsatz für unseren starken Brandenburg-Tourismus. Mit Christian Jaschinski übernimmt nun jemand die Geschäftsführung der TMB, der unser Land, seine Regionen und die Menschen vor Ort hervorragend kennt. In 16 Jahren als Landrat von Elbe-Elster hat er gezeigt, dass er gestalten, unterschiedliche Interessen zusammenbringen und Projekte voranbringen kann. Als früherer Vorsitzender des Landestourismusverbandes kennt er zudem die Anliegen der Tourismuswirtschaft aus erster Hand und ist im ganzen Land vernetzt. Er weiß, wie wichtig vor allem die touristischen Regionen, deren Anliegen und ihre engagierten Akteure für den Erfolg unserer Wachstumsbranche sind. Diese Verbindung aus kommunaler Führungserfahrung und touristischer Expertise ist ein großer Gewinn für die TMB.

Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und bin überzeugt, dass Christian Jaschinski dem Tourismus in Brandenburg wichtige neue Impulse geben wird. Zusammen können wir in der Koalition den Erfolgspfad der Tourismusbranche auch in schwierigen Zeiten durch verlässliche Rahmenbedingungen und eine klare landespolitische Unterstützung weiter fortschreiben.“


Britta Kornmesser | 24. September 2026

Rückzug Berlins bei der Olympiabewerbung ist bedauerlich

Zum Rückzug Berlins aus der Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele erklärt Britta Kornmesser, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

„Der Rückzug Berlins ist bedauerlich. BERLIN+ war ein starkes, gemeinsames Konzept der gesamten Hauptstadtregion, das auf vorhandene Sportstätten setzte und langfristige Impulse für Sport und Infrastruktur versprochen hätte. Brandenburg hat sich mit voller Überzeugung eingebracht. Das bleibt auch nach dieser Entscheidung richtig.“

Brandenburg hatte sich mit mehreren Wettkampforten am Konzept beteiligt, darunter die Regattastrecke Beetzsee in Brandenburg an der Havel, Bad Saarow und die Rennbahn Hoppegarten. Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion hatten die gemeinsame Bewerbung von Anfang an unterstützt.

„Ich bedaure, dass die Hauptstadtregion diese Chance nun nicht gemeinsam nutzen kann. Umso wichtiger ist es, dass Brandenburg unabhängig davon an seinen Stärken im Sport festhält.“

„Wir haben hervorragende Sportstätten, starke Vereine, engagierte Trainerinnen und Trainer und vor allem viele erfolgreiche Athletinnen und Athleten. Daran ändert die Entscheidung nichts. Brandenburg hat das Zeug zu Olympia – ganz unabhängig davon, wo die Spiele ausgetragen werden“, ergänzt die sportpolitische Sprecherin.

Auch künftig bleiben der Ausbau der Sportinfrastruktur und die Förderung des Leistungs- und Spitzensports wichtige Aufgaben für das Land.

„Ich bin überzeugt, dass wir bei den kommenden Kaderaufstellungen für die deutschen Olympiamannschaften wieder sehen werden, wie viele exzellente Sportlerinnen und Sportler Brandenburg hervorbringt. Unser Anspruch bleibt, ihnen bestmögliche Bedingungen zu bieten und das Sportland Brandenburg weiter zu stärken“, so Kornmesser abschließend.


SPD-Fraktion | 23. September 2026

Demenz geht uns alle an – Krankheit aus der Tabuzone holen

Demenz ist keine Randerscheinung einer älter werdenden Gesellschaft. Sie betrifft Menschen mit einer Erkrankung, ihre Partnerinnen und Partner, Kinder, Freunde und Nachbarn – und damit weit mehr Menschen, als die Zahl der Erkrankten allein vermuten lässt.

Anlässlich der Woche der Demenz vom 21. bis 27. September macht der Arbeitskreis Arbeit, Gesundheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag deshalb auf die Situation von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen aufmerksam und wirbt für mehr Aufmerksamkeit, Verständnis und Unterstützung.

Sina Schönbrunn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg:

„Demenz darf nichts sein, worüber Familien erst sprechen, wenn sie selbst betroffen sind. Wir müssen die Krankheit stärker ins öffentliche Bewusstsein holen. Wer versteht, was Demenz bedeutet, begegnet Betroffenen anders, mit weniger Unsicherheit und mehr Selbstverständlichkeit. Genau das brauchen wir: eine Gesellschaft, in der Menschen mit Demenz dazugehören und sichtbar bleiben.“

Dr. Jouleen Gruhn, Sprecherin für Gesundheit der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg:

„Demenz verändert das Leben der Betroffenen und ihrer Angehörigen grundlegend, deshalb brauchen wir eine Gesundheitsversorgung, die Menschen nicht alleinlässt. Gerade im ländlichen Raum müssen medizinische Versorgung und Unterstützung für Angehörige gut erreichbar sein.“

Nadine Graßmel, Sprecherin für Familien, Sozialpolitik und Seniorenpolitik der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg:

„Menschen mit Demenz dürfen nicht aus unserem gesellschaftlichen Leben verschwinden. Sie haben Anspruch auf Respekt, Teilhabe und gute Pflege. Zugleich müssen wir die Angehörigen stärker unterstützen, die jeden Tag Enormes leisten. Verlässliche Beratung und konkrete Entlastungsangebote gehören deshalb mitten in unsere Gesellschaft.“

In Brandenburg leben rund 60.000 Menschen mit einer demenziellen Erkrankung. Bundesweit sind es etwa 1,8 Millionen. Mit einer älter werdenden Bevölkerung wird das Thema weiter an Bedeutung gewinnen. Umso wichtiger ist es, offen über Demenz zu sprechen, Wissen über die Erkrankung zu vermitteln und Unsicherheiten im Umgang mit Betroffenen abzubauen.

Demenz bedeutet dabei weit mehr als nachlassendes Erinnerungsvermögen. Die Erkrankung kann Orientierung, Sprache, Wahrnehmung und den Alltag verändern. Sie verändert häufig auch Beziehungen und Rollen innerhalb einer Familie. Menschen mit Demenz bleiben aber Menschen mit ihrer Persönlichkeit, ihren Bedürfnissen und dem Anspruch, ernst genommen zu werden und möglichst lange selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Für den Arbeitskreis gehören deshalb Aufklärung, frühzeitige Beratung, eine gute medizinische und pflegerische Begleitung sowie Unterstützung für Angehörige zusammen. Dazu gehört auch, stärker darüber zu informieren, dass sich das persönliche Demenzrisiko zumindest teilweise beeinflussen lässt – etwa durch Bewegung, soziale Kontakte und die Behandlung gesundheitlicher Risikofaktoren.


Johannes Funke | 23. September 2026

Funke begrüßt Festnahmen nach Rinderdiebstählen in Brandenburg

Johannes Funke, Sprecher für Agrarpolitik der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, zu den Festnahmen nach den Rinderdiebstählen in Brandenburg:

„Tierzüchter leisten mit viel ehrenamtlichem Engagement einen wichtigen Beitrag zum Erhalt vieler Nutztierrassen. Umso schwerer wiegen Diebstähle für die betroffenen Tierhalterinnen und Tierhalter. Neben dem materiellen Schaden geht es dabei auch um den Verlust wertvoller Tiere und jahrelanger Zuchtarbeit. Das sind Schäden, die sich kaum beziffern lassen. Deshalb freut mich der Fahndungserfolg bei den jüngsten Rinderdiebstählen in Brandenburg sehr. Mein Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für ihre Ermittlungsarbeit. Der Erfolg gibt den Tierzüchterinnen und Tierhaltern ein wichtiges Stück Sicherheit und zeigt: Wer Tiere stiehlt, muss mit konsequenter Strafverfolgung rechnen.“


SPD-Fraktion | 23. September 2026

SPD-Landtagsfraktion Brandenburg bringt Entwicklerinnen und Entwickler mit Medienboard und Wirtschaftsförderung an einen Tisch

Wie kann Brandenburg seine Gameswirtschaft weiterentwickeln und bessere Bedingungen für junge Entwicklerinnen und Entwickler schaffen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt eines Roundtables der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. Mit dabei waren Entwicklerinnen und Entwickler aus der Branche, das Medienboard Berlin-Brandenburg sowie die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB).

Im Mittelpunkt des Austauschs standen die digitale Teilhabe, die Entwicklung geeigneter Standorte und die Frage, welche Unterstützung junge Studios und Gründungsteams benötigen. Auch die stärkere Vernetzung mit bereits vorhandenen Strukturen – etwa der Film- und Medienwirtschaft in Babelsberg – wurde als wichtiger Ansatzpunkt diskutiert.

Annemarie Wolff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Games der SPD-Fraktion Brandenburg, erklärt:

„Games sind längst ein wichtiger Teil unserer digitalen Gesellschaft und Kultur. Sie schaffen neue Möglichkeiten für Bildung, Kreativität und digitale Teilhabe. Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass junge Menschen nicht nur Games konsumieren, sondern auch die Chance erhalten, selbst zu entwickeln, zu gründen und ihre Ideen umzusetzen.“

Lars Katzmarek, Sprecher für E-Games der SPD-Fraktion Brandenburg, ergänzt:

„Brandenburg hat mit Babelsberg und seinen gewachsenen Medienstrukturen bereits wichtige Voraussetzungen. Diese Potenziale müssen wir stärker mit der Gameswirtschaft verbinden. Entscheidend ist, den Entwicklerinnen und Entwicklern zuzuhören und gemeinsam herauszufinden, welche Räume, Netzwerke, Finanzierungsmöglichkeiten und Unterstützungsangebote sie für den nächsten Schritt brauchen.“

Die SPD-Landtagsfraktion will den Austausch mit der Branche fortsetzen und prüfen, wie bestehende Förder-, Wirtschafts- und Medienstrukturen besser zusammenwirken können. Ziel ist es, Brandenburg als Standort für kreative digitale Unternehmen weiterzuentwickeln und die Gameswirtschaft stärker als Teil der Innovations- und Kulturwirtschaft zu verankern.

FOLGE UNS

🩺🎓 Brandenburg bildet jetzt selbst Ärztinnen und Ärzte aus!

An der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem starten in diesem Monat die ersten 36 Studierenden ins Humanmedizinstudium.

Das Besondere: Theorie und Praxis werden von Anfang an miteinander verbunden. Read moreDie Studierenden lernen nicht nur auf dem Campus in Cottbus, sondern sammeln früh Erfahrungen direkt bei Patientinnen und Patienten und in der medizinischen Versorgung im Land.

Und genau darum geht es: Wir bilden Ärztinnen und Ärzte in Brandenburg für Brandenburg aus. Damit stärken wir langfristig die medizinische Versorgung, gerade auch im ländlichen Raum. 🏥🌾

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🌬️🏆 Weltrekord aus Brandenburg: Das höchste Windrad der Welt steht in der Lausitz!

365 Meter hoch und nur drei Meter kleiner als der Berliner Fernsehturm: In Schipkau hat der neue Höhenwindturm nun seine endgültige Höhe erreicht.

In einer solchen Höhe weht der Wind Read morestärker und gleichmäßiger. Genau das soll die neue Technik nutzen und so deutlich mehr Strom erzeugen. Ab November soll die Anlage genug Strom für bis zu 7.500 Haushalte liefern.

Brandenburg ist Windenergieland. Und das ist ein echter Standortvorteil. Wir wollen diesen Vorsprung nutzen: für bezahlbare und verlässliche Energie, neue Investitionen und gute Arbeitsplätze. Dafür treiben wir den Ausbau der Erneuerbaren weiter voran und setzen darauf, dass neue Ideen und Technologien in Brandenburg entwickelt, erprobt und eingesetzt werden. ⚡️🚀

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🏍️ Endlich 60 km/h für Simson-Reimporte! 💨

Lange wurden baugleiche Simsons unterschiedlich behandelt: Während viele DDR-Simsons legal 60 km/h fahren dürfen, galt für Reimporte bislang nur Tempo 45.

Wir haben beim Bund Druck gemacht, damit sich das ändert. Jetzt ist Read moreder Weg frei: Auch Simson-Reimporte können legal mit 60 km/h unterwegs sein. ✅

Damit endet eine Ungleichbehandlung, die bei vielen Simson-Fans lange für Frust gesorgt hat. Jetzt heißt es auch für die Reimporte: rauf auf die Simi und los! 🏍️💨

Seid ihr selbst mit einer Simson unterwegs? Erzählt uns davon in den Kommentaren!👇

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❤️🤝 Danke an alle, die sich für andere einsetzen!

Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Projekten oder im kulturellen Bereich: Ehrenamtliche machen Brandenburg jeden Tag ein Stück besser. Deshalb haben Julia Sahi und unser Parlamentarischer Read moreGeschäftsführer Ludwig Scheetz zum Dankeschön-Empfang nach Falkensee eingeladen.

Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit. Es verdient Respekt, Anerkennung und gute Rahmenbedingungen. Deshalb möchten wir allen Ehrenamtlichen herzlich Danke sagen für ihren Einsatz, ihre Zeit und ihr Engagement für unsere Gesellschaft. 🙏💪

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🗣️🤲 Unsere Gesellschaft ist ständig in Bewegung. Gewohnheiten ändern sich, neue Perspektiven kommen dazu und manches, was früher selbstverständlich war, wird neu gedacht.

Aber was sollte sich dabei nie verändern?

Diese Frage haben wir unseren Abgeordneten gestellt. Read more🎤

💬 Jetzt seid ihr dran? Was darf bei aller gesellschaftlichen Veränderung nicht verloren gehen?

#spd #spdfraktionbrandenburg #fragederwoche #fdw

🩺👩‍⚕️👨‍⚕️ Brandenburg bildet seine Ärztinnen und Ärzte jetzt selbst aus!

Mit der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem haben wir in Rekordzeit die erste staatliche Medizinerausbildung in Brandenburg an den Start gebracht. Die ersten 36 Studierenden Read morebeginnen jetzt ihr Studium. Bis 2035 sollen es 165 pro Jahr sein.🎓🏥

Und wir bilden gezielt für die Versorgung in unserem Land aus: Mit der Landärztequote gewinnen wir angehende Hausärztinnen und Hausärzte für Regionen, in denen sie besonders gebraucht werden. 🚀

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AKTUELLES

TERMINE / PRESSE / NEWS


NEWS | Annemarie Wolff & Lars Katzmarek

SPD-Landtagsfraktion Brandenburg bringt Gameswirtschaft an einen Tisch

Wie kann Brandenburg seine Gameswirtschaft stärken und bessere Bedingungen für junge Entwicklerinnen und Entwickler schaffen? Das war Thema eines Roundtables der SPD-Landtagsfraktion mit Branchenvertreter:innen, dem Medienboard Berlin-Brandenburg und der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB).

Im Fokus standen digitale Teilhabe, geeignete Standorte sowie Unterstützungsbedarfe junger Studios und Gründungsteams – auch die Vernetzung mit der Film- und Medienwirtschaft in Babelsberg wurde diskutiert.

Annemarie Wolff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Games der SPD-Fraktion Brandenburg: „Games sind ein wichtiger Teil unserer digitalen Gesellschaft und Kultur. Junge Menschen sollen nicht nur Games konsumieren, sondern selbst entwickeln, gründen und ihre Ideen umsetzen können.“

Lars Katzmarek, Sprecher für E-Games der SPD-Fraktion Brandenburg: „Brandenburg hat mit Babelsberg wichtige Voraussetzungen, die wir stärker mit der Gameswirtschaft verbinden müssen. Entscheidend ist, den Entwicklerinnen und Entwicklern zuzuhören, welche Räume, Netzwerke und Förderangebote sie brauchen.“

Die Fraktion will den Austausch fortsetzen und Brandenburg als Standort für kreative digitale Unternehmen weiterentwickeln.


NEWS | Fraktion

Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU unterzeichnet

Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und der CDU-Landesvorsitzende Jan Redmann haben im Brandenburger Landtag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag mit dem Titel „Verantwortung für Brandenburg“ ist Grundlage der politischen Arbeit der SPD-Fraktion in den kommenden dreieinhalb Jahren.

Notwendig wurde eine neue Koalition nach dem Ende der bisherigen Zusammenarbeit von SPD und BSW. Nachdem sowohl der SPD-Landesparteitag als auch die Mitglieder der CDU Brandenburg dem neuen Bündnis zugestimmt haben, konnte der Koalitionsvertrag nun offiziell unterzeichnet werden.

Mit dem Vertrag vereinbaren SPD und CDU zentrale politische Vorhaben für die kommenden Jahre und setzen damit den Rahmen für eine stabile und verlässliche Regierungsarbeit in Brandenburg. Die SPD-Fraktion wird diesen Prozess im Landtag konstruktiv begleiten und sich dafür einsetzen, dass die vereinbarten Maßnahmen konsequent umgesetzt werden.


NEWS | Johannes Funke

Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel

Johannes Funke lädt zum Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg im Landtag ein.
Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel – dieses Fazit stand am Ende des Fachgesprächs der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg unter dem Titel „Pflanzen schützen, aber wie?“, zu dem Johannes Funke in den Landtag Brandenburg eingeladen hatte. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis wurde diskutiert, wie moderner Pflanzenschutz wirksam gelingen kann – und dabei Mensch und Natur bestmöglich schützt.

Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Zulassungsverfahren für neue Wirkstoffe schneller und praxisnäher werden können. Neue, zielgenauere Wirkstoffe können Risiken reduzieren – vorausgesetzt, Innovationen werden nicht durch langwierige Verfahren ausgebremst. Auch mechanische Alternativen sowie Anforderungen wie Abstandsregelungen oder Vorgaben in Schutzgebieten wurden erörtert. Klar ist: Viele Maßnahmen funktionieren nur, wenn sie wirtschaftlich tragfähig sind und mit verlässlicher Förderung begleitet werden.

Deutlich wurde außerdem, dass Pflanzenschutz auch ein Beitrag zur regionalen Versorgungssicherheit ist. Dr. Thomas Gäbert (Agrargenossenschaft Trebbin) betonte: „Wir brauchen mehr Selbstversorgung in Brandenburg. Dafür müssen unsere Böden genutzt werden.“ Bundesumweltminister Carsten Schneider machte deutlich: „Jeder Hektar ist gleich viel wert. Der Osten darf bei der Agrarförderung der EU (GAP) nicht benachteiligt werden. Auch größere Betriebe müssen genauso unterstützt werden.“ Prof. Dr. Nicole van Dam (Universität Jena) erinnerte: „Pflanzenschutz ist immer auch Menschenschutz.“ Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt stellte klar: „Pflanzenschutz und Menschenschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Und Frank Gemmer (Industrieverband Agrar e. V.) unterstrich: „Neue Pflanzenschutzmittel brauchen wettbewerbsfähige Risikofaktoren.“

Die SPD-Landtagsfraktion wird die Ergebnisse des Fachgesprächs in die parlamentarische Arbeit einbringen – mit dem Ziel, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie praktikable Lösungen für die Betriebe zusammenzudenken.


NEWS | Fraktion

Bilanz nach einem Jahr Sonderausschuss Bürokratieabbau: Wir wollen Brandenburg einfacher machen

Ein Jahr nach der Einsetzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau zieht der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses, Marcel Penquitt, eine klare Zwischenbilanz: Brandenburg bewegt sich – und zwar in die richtige Richtung. Das Land, das lange als schwerfälliger Verwaltungsapparat galt, hat an wichtigen Stellen an Tempo und Flexibilität gewonnen.

Marcel Penquitt erklärt: „Wir haben den Sonderausschuss gegründet, um Bürokratie abzubauen – nicht, um neue Aktenordner zu füllen. Und nach einem Jahr zeigt sich: Es wirkt. Wir holen Praxis statt Papierlogik an den Tisch und steuern aktiv, statt nur zuzusehen.“

Auf Initiative der SPD wurde im ersten Jahr bewusst die Wirtschaft in den Mittelpunkt gerückt. Höhere Vergabeschwellen, weniger Berichtspflichten und schnellere Verfahren sorgen dafür, dass Unternehmen im Land spürbar entlastet werden. Gerade kleine und mittlere Betriebe profitieren von weniger Aufwand und mehr Planungssicherheit.
Auch in der Landwirtschaft sind die ersten Schritte gemacht: Mit einem ersten Artikelgesetz wurden Hürden abgebaut und Verfahren beschleunigt. Ziel ist es, diejenigen zu unterstützen, die täglich Wertschöpfung im Land leisten – statt sie mit unnötiger Bürokratie auszubremsen.

Penquitt macht deutlich: „Wir sind noch nicht am Ziel, aber Brandenburg hat endlich Fahrt aufgenommen. Bürokratieabbau ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Wichtig ist, dass wir konsequent dranbleiben – für die Menschen, die Unternehmen und die Kommunen in unserem Land.“

UNSERE THEMEN

Dafür stehen wir

Als SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag setzen wir uns tagtäglich für die Menschen in unserem Land ein. Wir wollen das Leben der Brandenburgerinnen und Brandenburger besser machen.

Termine

VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN


HEUTE
06.10.
Fraktionssitzung der SPD Landtagsfraktion

Fraktionssitzung
09:00 Uhr

An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.

 


HEUTE
06.10.
Pressekonferenz der SPD Landtagsfraktion

Pressekonferenz
12:10 bis 12:30 Uhr

Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.

Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.

 


HEUTE
08.10.
Politik vor Ort – „Was bewegt dich?“

 

 

 

 

 

 

 

mit Katja Poschmann und Björn Lüttmann
Donnerstag, 8. Oktober 2026, 18 Uhr
tba

 


HEUTE
13.10.
Fraktionssitzung der SPD Landtagsfraktion

Fraktionssitzung
09:00 Uhr

An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.