Arbeitskreis 2

Haushalt, Finanzen, Wirtschaft, Energie und Recht

Arbeitskreis 2

Die Wirtschaft in Brandenburg ist eine der wichtigsten Grundlagen für die gute Entwicklung des Landes. Denn, nur eine starke Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, von denen die Menschen gut leben können. Und sie bringt Steuereinnahmen, die unser Gemeinwesen finanzieren.

Unsere Abgeordneten des Arbeitskreises 2 beraten deshalb in regelmäßigen Sitzungen darüber, wie die Wirtschaft in Brandenburg weiter gestärkt werden kann. Dabei ist uns besonders wichtig, die Wirtschaft gezielt zu unterstützen. In seiner Wirtschaftspolitik verfolgt Brandenburg einen innovativen Ansatz: Regionale Schwerpunkte und die Ausrichtung nach unterschiedlichen Sektoren bieten hervorragende wirtschaftliche Entwicklungsbedingungen.

Eine Sonderstellung nimmt die Lausitz ein: Hier hängen heute noch zehntausende Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Braunkohle ab. Die Strukturwandelkommission soll für die Entwicklung der Lausitz und anderer Kohle-Regionen tragfähige und nachhaltige Vorschläge erarbeiten.  Uns ist dabei wichtig, dass in der Lausitz weiterhin hochwertige Industriearbeitsplätze bestehen und entstehen. Klar ist auch: Der Kohleausstieg wird für den Klimaschutz unausweichlich sein.

Das Zukunftsthema Digitalisierung ist ebenfalls ein Teilbereich des Arbeitskreises 2. Eine wichtige Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung ist schnelles Internet. Damit alle Menschen in Brandenburg beruflich wie privat von der Digitalisierung profitieren können, setzen sich unsere Abgeordneten für einen zügigen Breitbandausbau ein.

Im Bereich Haushalt und Finanzen befasst sich der Arbeitskreis mit Themen, die die Ausgaben und Einnahmen des Landes betreffen. Dazu gehören alle vom Landtag behandelten Gesetzentwürfe, Anträge und Vorlagen, die Ausgaben verursachen. Die Aufgabe des Arbeitskreises ist es dabei, den Blick für das Ganze zu behalten und alles im Zusammenhang auf die Finanzierbarkeit zu überprüfen.