Potsdam. Die Koalitionspartner im Bund haben sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Insbesondere für ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner ist die Einigung wichtig, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Björn Lüttmann.
„Es war höchste Zeit, diesen langen und schädlichen Streit zu beenden. SPD und Union im Bund haben eine vernünftige Lösung gefunden, die den betroffenen Menschen ein würdiges Leben im Alter ermöglichen wird. Rentnerinnen und Rentner haben Respekt für die Leistungen ihres Arbeitslebens sowie für Kindererziehung und Pflege verdient. Wir als SPD-Fraktion sind von Beginn an dafür eingetreten, dass die Grundrente diese Anerkennung ausdrückt und Schutz vor Altersarmut gibt. Das gilt vor allem für ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner etwa in Brandenburg, die nach der Wende unser Land unter schwierigen Bedingungen zum Erfolg geführt haben. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie nach dem Arbeitsleben trotz mancher Umbrüche eine auskömmliche Rente erhalten. Das schafft Gerechtigkeit und fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für den die SPD steht. Bei der Umsetzung kommt es nun darauf an, diese Ziele zu berücksichtigen.“
Hinweis:
Der Landtag Brandenburg hat schon im März 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion über die Grundrente debattiert; der Antrag dazu im Download-Bereich