Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Brandenburg, Britta Kornmesser zum Haushalt für die Bereiche Infrastruktur und Landesplanung:
„Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 schlagen wir auch wichtige Pflöcke für die kommenden Jahre ein, er steht für Verantwortung in der Fläche und für Investitionen in die Zukunft.
So wird unter anderem die Wohnraumoffensive der Landesregierung mit dem geplanten Fördervolumen von rund 130 – 140 Millionen Euro fortgesetzt.
Für die Planung und Bau von Bundes- und Landesstraßen einschließlich Brücken und Radwegen werden die Ansätze der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2024 um 12,0 Millionen Euro auf 72,0 Millionen Euro pro Jahr erhöht, um dringend erforderlichen investiven Maßnahmen im Brandenburger Straßennetz umzusetzen. Die Förderung kommunaler Straßen und Radwege wird darüber hinaus im bisherigen Umfang von 27,1 Millionen Euro jährlich fortgeführt.
Der öffentliche Nahverkehr ist eine wichtige Stellschraube für klimagerechte Mobilität und wird daher auch weiterhin stark unterstützt. So wird die PlusBus-Förderung im kommenden Jahr um 1 Million Euro gegenüber 2021 auf 4,1 Millionen Euro erhöht. Das Thema Plus-Bus liegt uns dabei als SPD-Fraktion besonders am Herzen. Mit dem Investitionsprogramm i2030 werden große Bahn-Investitionsvorhaben im Ergebnis der Korridoruntersuchung und des Landesnahverkehrsplans durch die Länder Berlin und Brandenburg sowie Deutscher Bahn gemeinsam umgesetzt.
Der Haushalt für das Jahr 2022 im Bereich Mobilität, Wohnen und Landesplanung ist damit zukunftsfähig, modern, klimafreundlich und bedarfsgerecht ausgerichtet.“
