Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion zum Angriff auf den SPD-Europakandidaten Matthias Ecke in Dresden:

Daniel Keller

Daniel Keller

„Der Angriff auf Matthias Ecke in Dresden ist nicht nur ein Angriff auf einen einzelnen Kandidaten, sondern ein Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie! Wir wünschen Matthias Ecke gute Besserung und sind in Gedanken bei seiner Familie.

Es ist schockierend zu sehen, dass Vertreterinnen und Vertreter demokratischer Parteien wie die SPD gezielt ins Visier genommen werden. Diese feige Attacke ist ein trauriges Zeugnis für die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft, die von rechtsextremen Kreisen ausgeht.

Es ist an der Zeit, dass wir diese Vorfälle nicht mehr herunterspielen oder als „Einzelfälle“ abtun. Es ist ein alarmierendes Signal dafür, dass wir in unserer Gesellschaft ein Problem haben, das wir nicht ignorieren können. Die AfD und andere rechtsextreme Gruppierungen schüren Hass und Hetze gegen Andersdenkende und Demokratinnen und Demokraten. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Tendenzen weiterhin salonfähig werden.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, hat unverblümt angekündigt, dass er die SPD und unseren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke jagen will. Das ist eine klare Drohung und zeigt das wahre Gesicht dieser Partei. Wer die AfD wählt, unterstützt eine Partei, die ein Programm der Spaltung und des Rückschritts verfolgt. Sie stehen für Abschiebung, Klimawandel-Leugnung, Frauenfeindlichkeit und den Abbau demokratischer Grundwerte.

Es ist an der Zeit, dass wir als Gesellschaft geschlossen gegen solche Gefahren vorgehen und deutlich machen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen. Wir müssen unsere Demokratie verteidigen und klare Grenzen ziehen gegen Hass und Extremismus. Es reicht nicht mehr aus, nur besorgt zu sein, wir müssen handeln, um unsere Werte zu schützen und zu verteidigen!“