Daniel Keller und Mike Bischoff: Zukunftspaket ist ein großer Erfolg für Brandenburg

Mike Bischoff

Mike Bischoff

Zum «Zukunftspaket» für die PCK-Raffinerie Schwedt erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Keller und Mike Bischoff, Mitglied des Wirtschaftsausschusses und Schwedter Abgeordnete:

Daniel Keller: „Heute ist ein guter Tag für Schwedt und für Brandenburg. Das «Zukunftspaket» für die PCK-Raffinerie Schwedt ist ein Erfolg, der den Menschen in Schwedt und in der Uckermark eine gute Perspektive für die Zukunft gibt. Wir haben Wort gehalten. Ich danke dem Bundeskanzler Olaf Scholz für dieses klare verbindliche Bekenntnis zum Industriestandort Schwedt. Es war absolut richtig, dass Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke, Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Jörg Steinbach den Druck auf den Bund hochgehalten haben.

Alle, die in unserem Land politische Verantwortung tragen, rufe ich dazu auf, jetzt alles für die Umsetzung und das Gelingen des Zukunftspakets zu tun. Wir brauchen jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung. Brandenburg kennt seine Verantwortung und wird die großen finanziellen Verpflichtungen annehmen. Für mich ist aber auch klar: wer das Ergebnis wider besseren Wissens schlechtredet und für parteipolitische Geländegewinne nutzen will, verrät die Interessen unseres Landes.“

Mike Bischoff: „Die heutige Entscheidung ist ein konsequenter Schritt in die richtige Richtung. Arbeitsplatzgarantie und ein erhebliches Zukunftspaket für Investitionen in Schwedt sind schriftlich abgesichert. Das sind Kernforderungen der Region. Die kommende Zeit hat große Herausforderungen. Klar ist aber auch, dass ein Verbleib beim Mehrheitseigner, dem russischen Staat keine Entwicklungsperspektive für längst überfällige Zukunftsinvestitionen und die dauerhaft gesicherte Versorgung mit Öl hatte. Der Focus muss jetzt mit aller Kraft auf der Versorgung über Rostock, aus Polen und möglicherweise zusätzlich auch aus Kasachstan sowie auf massive Investitionen in neue Produktionszweige liegen.“