Erik Stohn: Herzlichen Glückwunsch an Thomas Gerald Müller und Alexander Richter

Erik Stohn

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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn, gratuliert den neu gewählten Verfassungsrichtern:

„Der Brandenburger Landtag hat heute zwei neue Verfassungsrichter gewählt. Ich gratuliere herzlich Thomas Gerald Müller und Alexander Richter zur Wahl. Das Landesverfassungsgericht Brandenburg hat zwei würdige Nachfolger für die scheidenden Richter Dirk Lammer und Ulrich Becker bekommen. Ich bedanke mich für die geleistete Arbeit der scheidenden Verfassungsrichter.

Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ist neben dem Landtag Brandenburg und der Brandenburgischen Landesregierung das dritte Verfassungsorgan des Landes Brandenburg. Mit der Wahl von Thomas Gerald Müller und Alexander Richter setzt das Verfassungsgericht, das neun Verfassungsrichterinnen und -richter umfasst, seine wichtige Arbeit nun fort. Entscheidungen des Verfassungsgerichts binden Landtag und Landesregierung sowie alle Gerichte und Behörden des Landes. Seine Entscheidungen haben Gesetzeskraft. Ich freue mich über den neuen Sachverstand, den die neu gewählten Verfassungsrichter, in das Gericht tragen. Ihre ostdeutsche Herkunft zeigt, dass juristischer Sachverstand nunmehr auf allen Ebenen zur Verfügung steht.“