Erik Stohn und Ludwig Scheetz: SPD-Fraktion unterstützt Frankfurt (Oder) bei Bewerbung um Transformationszentrum

Erik Stohn

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Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung am gestrigen Tag beschlossen, die Bewerbung der Stadt Frankfurt (Oder) als künftigen Standort des „Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu unterstützen.

Der Vorsitzende der Fraktion, Erik Stohn, dazu:

„Das Zentrum soll über Veränderungen nach dem Fall der Mauer informieren. Dabei geht es nicht nur um die Veränderungen in Ostdeutschland, sondern auch um die Umbrüche in Osteuropa. Die Menschen in Frankfurt (Oder) haben zahlreiche Erfahrungen mit Transformationsprozessen sammeln müssen und dürfen. Genau darum geht es auch: Es sollen beide Seiten zur Sprache kommen und über positive Veränderungen ebenso wie über ungewollte Brüche informiert und diskutiert werden.“

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ludwig Scheetz, ergänzt:

„Das Zentrum soll zum Dialog zwischen Wissenschaft und Bevölkerung über Veränderungsprozesse anregen. Ein Pluspunkt dieser Bewerbung ist die Europauniversität Viadrina. Denn dort wird bereits an Transformationsprozessen geforscht. Frankfurt (Oder) ist als sogenannte Doppelstadt mit Slubice der ideale Standort für die tiefere Beschäftigung dieser Umbruchssituationen.“

Hintergrund:
Die Bundesregierung hat im April 2019 die „Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ eingesetzt. Ihr Arbeitsauftrag bestand darin, das Jubiläumsjahr zum 30. Jahrestag der friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit vorzubereiten und auszugestalten. Ein zentraler Vorschlag zur künftigen Stärkung der Deutschen Einheit im Abschlussbericht der Kommission ist dabei die Errichtung eines „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“.

Das Zentrum, das bis zum Jahr 2027 in den ostdeutschen Bundesländern errichtet werden soll, ist als Ort des Austauschs, der Forschung und des Wissenstransfers sowie für Kultur und Begegnung konzipiert. Zudem sollen dort Fragen der Demokratiestabilisierung und der künftigen Ausgestaltung unseres demokratischen Gemeinwesens erörtert werden. Eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Matthias Platzeck war mit der Konzepterarbeitung im März 2021 beauftragt worden. Das Bundeskabinett wird voraussichtlich am 7. Juli 2021 seine Stellungnahme hierzu abgeben.