Helmut Barthel zu Versteigerung der 5G-Frequenzen – Förderprogramm soll für Mobilfunk in allen Regionen sorgen

Helmut Barthel

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Potsdam. Der Mobilfunk in Deutschland geht mit der Auktion für den 5G-Standard den nächsten großen Schritt. Dabei soll die Bundesregierung aus SPD-Sicht mit einem Förderprogramm helfen, in allen Regionen schnellen Mobilfunk verfügbar zu machen. Der Digitalexperte der Landtagsfraktion, Helmut Barthel, fordert Regelungen besonders für den ländlichen Raum.

„Es darf keine weißen Flecken in der Mobilfunk-Abdeckung mehr geben. Die Fehler bei früheren Lizenzvergaben an die Konzerne bereiten den Menschen und Betrieben im ländlichen Raum bis heute Probleme. Für Brandenburg und die anderen ostdeutschen Länder ist das ein gewichtiger Standortnachteil, der schleunigst beseitigt werden muss. Die Landesregierung geht diese Herausforderung bereits an, nun soll auch der Bund tätig werden. Wir unterstützen die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem Förderprogramm Mobilfunk, sowohl zur besseren Abdeckung im 4G-Netz als auch zur künftigen Rundum-Versorgung mit dem 5G-Standard. Auch Sanktionsmöglichkeiten gegen säumige Telekom-Konzerne sind dabei ein Mittel.“

Konkret geht es aus Sicht des SPD-Abgeordneten Helmut Barthel um zwei Maßnahmen:

„In Regionen, die für Privatunternehmen kaum wirtschaftlich zu erschließen sind, sollte der Bund die Errichtung von Mobilfunkmasten unterstützen. Das Flächenland Brandenburg kann von einem solchen Programm erheblich profitieren. Zudem erinnere ich an unseren Vorschlag, Brandenburg zur Modellregion für den 5G-Ausbau zu machen. Zweitens soll der Bund Kommunen helfen, eine bessere Infrastruktur im Mobilfunk zu erreichen und zu betreiben. Für das Förderprogramm soll der Bund Erlöse aus der angelaufenen Frequenzauktion verwenden.“

20.03.2019