Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Helmut Barthel, will alles Notwendige tun, um eine klimaneutrale Produktion für Unternehmen zu ermöglichen und zu fördern:
„Brandenburg wird klimaneutral. Spätestens 2045 wollen wir das erreicht haben. Der Umbau hat längst begonnen. Für die Wirtschaft ist dieser Umbruch eine enorme Herausforderung und Chance. Unternehmen, die klimaneutral produzieren, werden nicht nur zu Wohlstand und Wachstum beitragen, sondern auch eine goldene Zukunft haben. Wer jetzt im Umbruch eine Innovationschance sieht und diese beherzt ergreift wird belohnt werden. Von politischer Seite unterstützen wir die Unternehmen in diesem Transformationsprozess. Wir werden Flächen für Industrieansiedlungen entwickeln, die für Expansionen und Ansiedlungen „schlüsselfertig“ übergeben werden können. Wir wollen besonders die Unternehmen unterstützen, die eine erhebliche Reduktion des CO2-Ausstoßes realisieren wollen. Brandenburg produziert bereits heute am meisten regenerative Energien pro Kopf. Wir werden unsere Ausbauziele überarbeiten und dem steigenden Bedarf für E-Mobilität und Wasserstoff anpassen müssen. Der Innovationsschub in der Industrie wird enorm. Aber noch stehen bundesrechtliche Regelungen dem im Weg. Diese abzubauen, ist unser Ziel. Dazu gehört eine einfacheres Planungs- und Genehmigungsrecht, die Abschaffung der EEG-Umlage und die Möglichkeit, dezentral erzeugten Strom auch wirtschaftlich selbst und direkt vor Ort nutzen zu können. Wir brauchen aber nicht nur verlässliche Rahmenbedingungen für klimaschonende Produktionsverfahren, sondern auch die Fachkräfte für diesen Umbruch. Wer heute eine Aus- oder Weiterbildung in Zukunftstechnologien und –unternehmen beginnt, wird doppelt von diesem Wandel profitieren.
Der heute im Landtag debattierte Antrag der Koalitionsfraktionen „Ökologie und Ökonomie im Einklang – Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland ergreifen“ mit der Drucksachennummer 7/4057 wird den Umbau der Unternehmen zu einer klimaneutralen industriellen Produktion beschleunigen. (Antrag im Anhang)
