Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute beschlossen, einen Zukunftsinvestitionsfonds Brandenburg als Sondervermögen einzurichten. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vogelsänger, sieht darin einen Beitrag zum „Jahrzehnt der Investitionen“.
„Brandenburg hat weiterhin einen hohen Investitionsbedarf: Für eine moderne Infrastruktur, für die zunehmende Digitalisierung, für Innovationen, für den Klimaschutz und für die Regionalentwicklung wollen wir zusätzliche Mittel aufwenden – um den Wohlstand und die Lebensqualität der Menschen im Land auch in Zukunft zu sichern. Mit den heutigen Beschlüssen zum Nachtragshaushalt und zur Errichtung eines Sondervermögens stellen wir eine Kreditermächtigung aus. Über einen Zeitraum von zehn Jahren soll insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen, um zusätzliche Investitionen zu finanzieren. All dies bedarf in der konkreten Umsetzung weiterhin der Zustimmung des Haushaltsausschusses und des Landtags.“
Jörg Vogelsänger fügt hinzu: „In Zeiten niedriger Zinsen und guter Konjunktur sind gezielte Investitionen das beste Instrument, um die positive Entwicklung unseres Landes fortzusetzen und zu verstetigen. Auch die meisten Ökonomen, internationale Wirtschaftsorganisationen sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund und Industrieverbände empfehlen, mehr Geld in Ausbau und Modernisierung der Infrastruktur und in technologische Innovation zu stecken. Die Brandenburg-Koalition befindet sich damit auf dem richtigen Weg, um unser Land weiter zukunftsfähig zu machen. Der Investitionsfonds ist dafür eine wesentliche Grundlage.“
