SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat heute einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Stärkung des Sportlands Brandenburg beraten. Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Rupprecht, findet es richtig, dass damit die Sportförderung im Land um zwei Millionen auf 19 Millionen Euro steigen und das Amt eines/einer Sportbeauftragten entstehen soll.

Der Landtag Brandenburg wird heute über einen Antrag zu „Investitionen in Kultur durch die Entwicklung regionaler kultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum“ entscheiden. Die Kultur im ländlichen Raum trägt zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land bei, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke.

Der Landtag Brandenburg hat heute einen Antrag zur Sicherheit der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten beschlossen (Drucksache 6/9540). Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Müller, begrüßt die vorgesehenen Maßnahmen und fordert eine engere Zusammenarbeit im Bund bei der Medikamentenaufsicht.

Zur Berufung von Prof. Dr. Jörg Steinbach zum künftigen Wirtschaftsminister in der Landesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff:

Zum Rücktritt Albrecht Gerbers als Minister für Wirtschaft und Energie erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff:

Die SPD-Abgeordneten im Landtag haben auf ihrer heutigen Sitzung Inka-Gossmann Reetz (Direktabgeordnete im Wahlkreis Oberhavel II: Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Hohen Neuendorf und Mühlenbecker Land) zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie ist zugleich neue Leiterin des Arbeitskreises 1 der SPD-Fraktion für die Themen Innenpolitik, Kommunales, Brand- und Katastrophenschutz, wie der Parlamentarische Geschäftsführer Björn Lüttmann erklärt.