Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher, begrüßen die heutige Verständigung der Landesregierung zur weiteren Untersetzung des „Brandenburg-Pakets“.
Pressemitteilungen
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Künstliche Intelligenz im Brandenburger Landtag: Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfrage. Der wissenschafts- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn, zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion.
SPD-Agrarsprecher von EU, Bund und Ländern positionieren sich mit Potsdamer Erklärung. Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche 2023 fand im Brandenburger Landtag die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Landtage, des Abgeordnetenhauses und der Bürgerschaften sowie der Europaabgeordneten statt. An der Konferenz beteiligten sich insgesamt
Axel Steffen, der Abteilungsleiter Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg (MLUK) erklärte heute im Rahmen eines Sonderausschusses des zuständigen Umweltausschusses, dass die Überwachung des Grundwassers am Tesla-Werk in Grünheide gewährleistet ist.
Gesetz zur Änderung von Vorschriften für die Juristenausbildung. Ziel der beschlossenen Neuregelung ist es, den sogenannten „Landeskindern“ in Brandenburg einen erleichterten Zugang in den juristischen Vorbereitungsdienst zu ermöglichen.
Der Vorsitzende und sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Keller, und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Poschmann, begrüßen den ersten Sportförderbericht für die Jahre 2020 und 2021 des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, den die Landesregierung heute im Kabinett beraten hat.
Erik Stohn, Sprecher für Kultur-, Wissenschafts- und Forschungspolitik: „Ich habe kein Verständnis für eine Umbenennung des Hauses der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte. Wer unten dem Deckmantel, dass der Name zu lang sei, den Begriff „Preußen“ ausmerzen möchte, besitzt kein differenziertes Geschichtsverständnis.
Heute tagte der Haushalts- und Finanzausschuss das erste Mal in diesem Jahr und hat die überplanmäßigen Mittel aus dem Brandenburg-Paket für die Förderung der Kindertagesbetreuung freigeben, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten.
Der wissenschafts- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn, macht mit einer Kleinen Anfrage in zweierlei Hinsicht auf die Möglichkeiten des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) aufmerksam.
Neues UN-Naturschutzabkommen auf dem Weltnaturgipfel beschlossen. Brandenburg nimmt bereits jetzt schon eine Vorreiterrolle ein.