Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Helmut Barthel

Helmut Barthel zur Entscheidung des ArcelorMittal-Aufsichtsrats: Einsatz für das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt erfolgreich

Potsdam. Das traditionsreiche Stahlwerk in Eisenhüttenstadt soll eigenständig bleiben, wie das Unternehmen ArcelorMittal heute nach einer Sitzung des Aufsichtsrates mitteilte. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Helmut Barthel, führt diese positive Entwicklung auch auf den Einsatz der Landesregierung für das Werk zurück. Weiterlesen

Inka Gossmann-Reetz

Inka Gossmann-Reetz zur Gesetzesnovelle: Brandenburger Verfassungsschutz wird umfassend modernisiert

Potsdam. Die Koalition hat heute ihren Gesetzentwurf zur Reform des Brandenburger Verfassungsschutzes vorgelegt. Das Parlament erhält damit stärkere Kontrollrechte, außerdem sollen mehr Mitarbeiter sich um die Aufklärung von verfassungsfeindlichen Aktivitäten kümmern. Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Inka Gossmann-Reetz begrüßt die Einigung. Die Neuregelung soll im Juni-Plenum verabschiedet werden. Weiterlesen

Helmut Barthel

Landtagsausschuss für Haushaltskontrolle – Helmut Barthel zum neuen Ausschussvorsitzenden gewählt

Potsdam. Der Ausschuss für Haushaltskontrolle des Landtags Brandenburg hat heute den SPD-Abgeordneten Helmut Barthel einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Grund für den Wechsel war der Austritt eines Abgeordneten aus der AfD-Fraktion, die dadurch den Anspruch auf einen Ausschussvorsitz im Landtag verloren hat. Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung hatte die SPD-Fraktion. Helmut Barthel ist auch Sprecher der SPD-Fraktion für Wirtschaftspolitik und Digitalisierung sowie Obmann für den BER-Sonderausschuss des Landtags. Die Wahl war der Start zur zweitägigen Beratung im Haushaltskontrollausschuss über den Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofes.