Pressemitteilungen
Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!
Heute begann eine intensive Sitzungswoche des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur abschließenden Beratung des Landeshaushalts 2021. Dieser Haushalt ist im Hinblick auf die Bewältigung der Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie außergewöhnlich.
Die demokratischen Fraktionen im Brandenburger Landtag beantragen gemäß § 17 Abs. 2 GOLT die Durchführung einer Sondersitzung. Auf dieser soll über die Ergebnisse der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020 debattiert werden.
Die innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag äußern sich zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK) zur Formulierungshilfe für das Polizeibeauftragtengesetz.
Erik Stohn zu dem von der AfD-Fraktion eingebrachten Haushaltsänderungsantrag:
Anlässlich der heutigen Diskussion von Kriterien zur Ausweisung von Photovoltaik-Flächen im Landtag Brandenburg erklärt SPD-Agrarsprecher Johannes Funke:
Am Gedenktag des 9. November erklären die religionspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen im Deutschen Bundestag und den Länderparlamenten zum Jüdischen Leben in Deutschland, darunter Johannes Funke für Brandenburg:
SPD-Agrarsprecher Johannes Funke zu jüngster Marktentwicklung
„Die jüngst bekanntgewordenen Preissenkungen des Discounters ALDI für ausgewählte Milchprodukte sind ein katastrophales Signal für die Brandenburger Milchbauern“, sagt Johannes Funke, Agrarsprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Die Entscheidung von ALDI habe ausstrahlende Wirkung auf den gesamten Lebensmitteleinzelhandel und könne negative Einkommenseffekte für die Brandenburger Milchbauern bis weit in das nächste Jahr zur Folge haben.
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzender des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz, Wolfgang Roick, erläutert den Fortgang der parlamentarischen Beratungen:
Die SPD-Landtagsfraktion wurde gestern von Dietmar Woidke persönlich über seine Corona-Erkrankung informiert. Woidke wählte sich kurz nach Beginn der Fraktionssitzung per Video ein. Die Mitglieder der Fraktion haben daraufhin ihre Sitzung unterbrochen, um sie räumlich getrennt voneinander von den Büros aus fortzuführen.
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann im BER-Sonderausschuss, Helmut Barthel, erklärt zur heutigen Eröffnung des Flughafen Willy Brandt:
