Potsdam. Der Landtag hat sich heute auf Antrag der Koalition für eine stärkere Nutzung der Wasserstoff-Technologie ausgesprochen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel, sieht darin große Chancen.
Pressemitteilungen
Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!
Potsdam. Der Landtag debattiert am Donnerstag über das vom Bundesrat beschlossene neue Düngerecht und dessen Umsetzung. Für Augenmaß dabei plädiert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Funke.
Potsdam. Am Donnerstag befasst sich der Landtag mit den Plänen der Koalition für einen Ausbau des Radverkehrs. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Kornmesser, möchte die Radnutzung in Brandenburg stärken.
Potsdam. Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die Präsidentschaft im Europäischen Rat. Der Landtag debattiert heute darüber und stimmt über einen Antrag der Koalition ab, in dem Brandenburgs Position zu verschiedenen EU-Fragen deutlich gemacht wird. Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Wernitz, dringt auf eine Stärkung Europas und seiner Regionen.
Potsdam. Der Landtag hat heute auf Antrag der SPD in einer Aktuellen Stunde über die Bildung debattiert und einen Antrag zum „Aktionsprogramm digitale Bildung“ verabschiedet. Anlass ist die weitgehende Lockerung der Corona-Beschränkungen für die Kita-Betreuung und den Schulunterricht in Brandenburg.
Potsdam. Der Landtag berät diese Woche auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Brand- und Katastrophenschutz. Der zuständige SPD-Abgeordnete Uwe Adler ruft dazu auf, die meist ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer auch bei neuen Herausforderungen stärker zu unterstützen.
Potsdam. Der Verfassungsschutz des Landes stellt die AfD Brandenburg insgesamt unter Beobachtung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Erik Stohn und die innenpolitische Sprecherin Inka Gossmann-Reetz begrüßen diesen Schritt.
Potsdam. Brandenburg soll einen Klimaplan erarbeiten. Das sieht ein Antrag der Koalition vor, über den der Landtag am Mittwoch berät. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Roick, ruft zu gemeinsamen Anstrengungen von Regierung, Wirtschaft und Gesellschaft auf, die Erderwärmung zu bremsen.
Potsdam. Zu den angekündigten Prüfverfahren der Datenschutzbeauftragten des Landes gegen einzelne Lehrkräfte wegen Nutzung digitaler Kommunikationswege während der Corona-Krise erklären für die SPD-Fraktion die bildungspolitische Sprecherin Katja Poschmann und der Vorsitzende Erik Stohn:
Potsdam. Der Haushaltsausschuss im Landtag Brandenburg hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen den Rettungsschirm für Kommunen gebilligt. Sie sollen damit einen Ausgleich für Corona-bedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben erhalten. Die SPD-Fraktion steht voll hinter dem Maßnahmenpaket.