Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!
Potsdam. Der Landtagsausschuss für Haushalt und Finanzen berät ab Mittwoch über den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/20 und Änderungsanträge. Die Koalition will unter anderem die Krankenhäuser mit mehr Geld für Investitionen ausstatten, wie die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Müller, bekräftigt. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag hat heute die Landesregierung aufgefordert, alle zwei Jahre den Titel „Brandenburger Kulturort des Jahres“ auszuloben und dafür ein Konzept zu erarbeiten. Damit greift er eine Idee aus den Niederlanden auf, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Weiterlesen
Potsdam. Die kommunale Selbstverwaltung lebt zu großen Teilen vom ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Der Bericht der Landesregierung, den der Landtag heute beraten hat, zeigt Förderungsmöglichkeiten auf. Ein dazu verabschiedeter Entschließungsantrag soll die Rahmenbedingungen für das Ausüben kommunaler Ehrenämter weiter verbessern, erläutert der Sprecher der SPD-Fraktion für Kommunalpolitik, Björn Lüttmann. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag hat heute einen Entschließungsantrag verabschiedet, der den zukunftsweisenden Ausbau des Mobilfunknetzes zum Ziel hat. Bei der Mobilfunkversorgung darf es keine Kluft zwischen Städten und dem ländlichen Raum geben, hebt Helmut Barthel hervor, Sprecher der SPD-Fraktion für Wirtschaft und Digitalisierung. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag hat heute das Gesetz zur Stärkung des Sportlandes Brandenburg verabschiedet. Damit steigt die Sportförderung zum 1. Januar 2019 um zwei Millionen Euro auf insgesamt 19 Millionen Euro pro Jahr. Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Rupprecht, begrüßt dies als wichtiges Signal. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag hat heute das Gesetz über die elektronische Verwaltung (BbgEGovG) und einen Beschluss für mehr Datentransparenz in Brandenburg („Open Data“) verabschiedet. Darin sieht die SPD-Innenpolitikerin Klara Geywitz die Chance auf modernen Service und mehr Bürgernähe in der öffentlichen Verwaltung. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag hat heute in einer von der SPD beantragten Aktuellen Stunde der Opfer der antisemitischen Novemberpogrome 1938 gedacht und über „jüdisches Leben in Brandenburg heute“ debattiert. Die SPD-Abgeordnete Klara Geywitz sagte, der Antisemitismus bleibe eine Bedrohung und müsse stärker bekämpft werden. Weiterlesen
Potsdam. Die Koalitionsfraktionen haben für den Doppelhaushalt 2019/20 zahlreiche Änderungsanträge auch zum Bereich Soziales eingebracht. Ein Großteil davon wurde diese Woche im zuständigen Landtagsausschuss gebilligt. Die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Lehmann, sieht Brandenburg damit auf gutem Weg. Weiterlesen
Der Bildungsausschuss hat heute die Koalitionsanträge zur Änderung des Haushaltsentwurfs 2019/20 beraten. Sowohl für die Schulen wie auch für die Kleinkinderbetreuung sind danach wesentliche Verbesserungen geplant, erklären für die SPD-Fraktion die bildungspolitische Sprecherin Simona Koß und die Sprecherin für frühkindliche Bildung Gabi Theiss. Weiterlesen
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur hat mehrere Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Entwurf des Doppelhaushalts 2019/20 beschlossen. Damit werde insbesondere der Kulturbereich gestärkt, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Weiterlesen
