Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!
Potsdam. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat heute strategische Eckpunkte zur Förderung der Wasserstofftechnologie in Brandenburg vorgestellt. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, sieht in der umweltfreundlichen Wasserstofferzeugung durch erneuerbare Energien eine große Chance für die wirtschaftliche Entwicklung und die Entstehung von mehreren Tausend neuen Arbeitsplätzen. Weiterlesen
Potsdam. Die Beseitigung von Blindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg stellt in vielen Kommunen Brandenburgs ein Problem dar. In Oranienburg wird nun im Rahmen einer Modellregion die Suche nach und die Entschärfung von Fliegerbomben intensiviert. Weiterlesen
Potsdam. Der Bundesgerichtshof hat heute über eine Klage aus Brandenburg gegen Beiträge für den Anschluss ans kommunale Trinkwassernetz entschieden. Für die SPD-Landtagsfraktion bewerten die Abgeordneten Björn Lüttmann und Ralf Holzschuher die höchstrichterliche Entscheidung als abschließende Klärung. Weiterlesen
Potsdam. Die großen Autoproduzenten und die Bundesregierung haben bei einem Treffen vereinbart, einen sogenannten Masterplan zum Ausbau von Stromtankstellen zu erarbeiten. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Helmut Barthel, findet die Ankündigungen unzureichend. Weiterlesen
Potsdam. Der Brandenburger Innenminister hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für Innenpolitik und die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: Weiterlesen
Potsdam. Der Europäische Gerichtshof hat heute die von der CDU/CSU im Bund forcierte Pkw-Maut als diskriminierend und deshalb rechtswidrig beurteilt. Für die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg fordert die verkehrspolitische Sprecherin Kerstin Kircheis nun das sofortige Ende des Mautvorhabens. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute auf Antrag der SPD-geführten Koalition beschlossen, den Klimaschutz noch stärker in den Fokus auch der Landespolitik zu rücken. So soll die nächste Landesregierung einen Klimaschutzplan 2030 vorlegen und weitere Maßnahmen ergreifen, wie der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Roick, erläutert. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag hat heute die Abschaffung der Straßenbaubeiträge endgültig beschlossen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition. Weiterlesen
Potsdam. Der Landtag hat heute mit großer Mehrheit einen Beschluss zur Verminderung von Plastikmüll gebilligt. Die Abgeordneten begrüßen die Initiativen dazu auf allen Ebenen und fordern eine Reihe von Maßnahmen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion für Verbraucherschutzpolitik, Tina Fischer, sieht in dem Beschluss ein richtiges Signal. Weiterlesen
Potsdam. Der Agrarausschuss des Landtags hat das Gesetz über die Höfeordnung (DS 6/8941) abschließend beraten und eine Beschlussempfehlung für das Juni-Plenum abgegeben. Damit ist der Weg frei für das Gesetz, das die Vererbung leistungsfähiger Landwirtschaftsbetriebe dauerhaft gewährleisten soll, so der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart. Weiterlesen
