SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Potsdam. Der langjährige SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kuhnert ist nach Angaben seiner Familie am Mittwoch im Alter von 68 Jahren verstorben. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Erik Stohn spricht den Angehörigen sein Beileid aus und würdigt die Verdienste Andreas Kuhnerts um die Demokratiebewegung in der DDR wie auch den Aufbau des Landes nach 1990.

Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute beschlossen, einen Zukunftsinvestitionsfonds Brandenburg als Sondervermögen einzurichten. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vogelsänger, sieht darin einen Beitrag zum „Jahrzehnt der Investitionen“.

Potsdam. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen haben heute einen gemeinsamen Antrag zum Thema Schulstandorte für die kommende Plenartagung in den Landtag eingebracht. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katja Poschmann, spricht sich für ein qualitativ hochwertiges Schulangebot im gesamten Land aus.

Potsdam. Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute die Aufgaben der fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher festgelegt. Auf Vorschlag des Parlamentarischen Geschäftsführers Daniel Keller wurden die zuständigen Abgeordneten für mehr als 30 Themengebiete benannt.

Potsdam. Tausende Landwirtinnen und Landwirte, unter ihnen viele aus dem Land Brandenburg, treffen sich am morgigen Dienstag in Berlin vor dem Brandenburger Tor zu einer gemeinsamen Kundgebung der Initiative „Land schafft Verbindung“.

Potsdam. Der 25. November wird seit 1999 mit weltweiten Aktionen als „Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ begangen. Die SPD-Abgeordnete Inka Gossmann-Reetz sieht weiterhin dringenden Handlungsbedarf auch im Land Brandenburg.

Nauen. Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute auf ihrer Herbstklausur in Nauen (Ortsteil Groß Behnitz) einen neuen Vorstand gewählt. Neben dem Vorsitzenden Erik Stohn und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Daniel Keller wurden fünf stellvertretende Vorsitzende gewählt: Inka Gossmann-Reetz, Katja Poschmann, Björn Lüttmann, Helmut Barthel und Wolfgang Roick. Sie sind zugleich Vorsitzende der fachlichen Arbeitskreise der

Nauen. Die SPD-Abgeordneten im Landtag Brandenburg haben heute auf ihrer zweitägigen Herbstklausur in Nauen (Ortsteil Groß Behnitz) die Fraktionsspitze neu besetzt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Erik Stohn aus Jüterbog (Landkreis Teltow-Fläming) gewählt. Er erhielt in der geheimen Abstimmung 18 von 24 abgegebenen Stimmen, bei vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Der Anteil der Ja-Stimmen liegt damit bei

Mike Bischoff zur Wahl des Ministerpräsidenten und zur Regierungsbildung: Brandenburg weiterhin auf gutem Wege Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt, an der Spitze einer rot-schwarz-grünen Regierungskoalition. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff sieht darin ein Zeichen für Kontinuität und Aufbruch zugleich. „Die SPD-Fraktion gratuliert Dietmar

Potsdam. Am Donnerstag findet im Bundestag die zweite Lesung des Strukturstärkungsgesetzes statt. Aus diesem Anlass plant das kommunale Bündnis Lausitzrunde eine Demonstration vor dem Kanzleramt. Der Lausitzer SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Roick nimmt daran teil und tritt dafür ein, die Lausitz-Kommunen beim Strukturwandel eng einzubeziehen.