Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Simona Koss

Simona Koß und Gabi Theiss zur Beratung des Doppelhaushalts im Bildungsausschuss: Land unterstützt Schulen und Kitas ab 2019 zusätzlich

Der Bildungsausschuss hat heute die Koalitionsanträge zur Änderung des Haushaltsentwurfs 2019/20 beraten. Sowohl für die Schulen wie auch für die Kleinkinderbetreuung sind danach wesentliche Verbesserungen geplant, erklären für die SPD-Fraktion die bildungspolitische Sprecherin Simona Koß und die Sprecherin für frühkindliche Bildung Gabi Theiss.
Inka Gossmann-Reetz

Inka Gossmann-Reetz und Björn Lüttmann zur Beratung des Haushalts im Innenausschuss: Räumung von Kriegsbomben soll verstärkt werden

Der Innenausschuss hat heute die Haushaltsanträge der Koalition für Verbesserungen beim Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes (KMBD) beschlossen. Für die SPD-Fraktion begrüßen die innenpolitische Sprecherin Inka Gossmann-Reetz und der parlamentarische Geschäftsführer Björn Lüttmann die Aufstockung bei Personal und Sachmitteln.
Mike Bischoff

Koalition stärkt Zukunftsfähigkeit und Zusammenhalt im Land

Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen haben heute ihre Schwerpunkte in den parlamentarischen Beratungen über den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/20 vorgestellt. Dieser umfasst bereits strukturpolitische Investitionen, eine bessere Personalausstattung und eine Stärkung der Kommunalfinanzen. Das Gesamtvolumen des Haushaltsentwurfs liegt mit 25,3 Milliarden Euro höher denn je zuvor. Nach der ersten Lesung im September und den Beratungen in den Ausschüssen soll der Landtag den Doppeletat im Dezember verabschieden.