SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Zusammen mit dem Landrat von Potsdam Mittelmark, Wolfgang Blasig, und dem SPD-Landratskandidat Marko Köhler hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion Brandenburg, Daniel Keller, heute das Ernst von Bergmann Krankenhaus in Bad Belzig besucht und dort mit der Geschäftsführerin Katrin Eberhardt gesprochen. Daniel Keller dazu:

„Ich bin froh, dass die Verhandlungspartner einen Kompromiss gefunden haben. Das länderübergreifende Semesterticket für Berlin und Brandenburg ist eine Errungenschaft und ein Standortvorteil für die Wissenschaftslandschaft in Brandenburg. Gerade für die von der Pandemie wirtschaftlich hart betroffenen Studierenden ist es wichtig zu bezahlbaren Preisen mobil zu sein.“

Heute stellte Agrarminister Axel Vogel das neue Brandenburger Qualitätszeichen für Lebensmittel aus Brandenburg vor. Das „Qualitätszeichen Brandenburg“ und das „Biozeichen Brandenburg“ sollen regionale Qualitätsprodukte kenntlich machen und als Zuschlagskriterium bei Ausschreibungen in der Gemeinschaftsverpflegung in Brandenburg und Berlin anerkannt werden. Als Lizenznehmer treten pro agro e.V. und die Fördergemeinschaft Ökologischer Landbau (FÖL e.V.) auf. Als

In einem Schreiben an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz hat der brandenburgische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Jörg Steinbach am gestrigen Tag seine Bedenken in Bezug auf die aktuelle Entwicklung der Energiepreise verdeutlicht. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Brandenburg, Helmut Barthel, unterstützt die Initiative von Minister Steinbach:

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Brandenburg, Inka Gossmann-Reetz, zur zunehmenden Belastung von Polizistinnen und Polizisten  und Pressemeldung der GDP: „Von der guten und besonnenen Arbeit der Brandenburger Polizei konnte ich mir bei mehreren Gelegenheiten ein eigenes Bild machen. Auch beim derzeitigen – zum Teil aufgeheizten Demonstrationsgeschehen – reagiert unsere Polizei umsichtig, deeskalierend und verhältnismäßig.

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich in Bezug auf eine Forstreform in Brandenburg geeinigt. Brandenburg gehört zu den waldreichsten Bundesländern in Deutschland, rund 37 Prozent der Landesfläche sind bewaldet.

Die bildungspolitische Sprecherin Katja Poschmann hat heute zum gemeinsamen Koalitionsantrag zu Alphabetisierung und Grundbildung gesprochen: „Eine gleichberechtigte Teilhabe am Bildungssystem muss auch Menschen möglich sein, die bisher noch große Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben haben.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Daniel Keller und der parlamentarische Geschäftsführer, Ludwig Scheetz zum Kommunalen Infrastruktur Programm Zusammenhalt:

Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, erklärt zum Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages „Ortsansässige Landwirte auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt stärken – Agrarstrukturelles Leitbild im Sinne einer regional verankerten Landwirtschaft erarbeiten“:

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher Helmut Barthel und die energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Brandenburg Britta Kornmesser zur Energiestrategie 2040: