Erik Stohn zu dem von der AfD-Fraktion eingebrachten Haushaltsänderungsantrag:
Pressemitteilungen
Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!
Anlässlich der heutigen Diskussion von Kriterien zur Ausweisung von Photovoltaik-Flächen im Landtag Brandenburg erklärt SPD-Agrarsprecher Johannes Funke:
Am Gedenktag des 9. November erklären die religionspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen im Deutschen Bundestag und den Länderparlamenten zum Jüdischen Leben in Deutschland, darunter Johannes Funke für Brandenburg:
SPD-Agrarsprecher Johannes Funke zu jüngster Marktentwicklung
„Die jüngst bekanntgewordenen Preissenkungen des Discounters ALDI für ausgewählte Milchprodukte sind ein katastrophales Signal für die Brandenburger Milchbauern“, sagt Johannes Funke, Agrarsprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Die Entscheidung von ALDI habe ausstrahlende Wirkung auf den gesamten Lebensmitteleinzelhandel und könne negative Einkommenseffekte für die Brandenburger Milchbauern bis weit in das nächste Jahr zur Folge haben.
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzender des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz, Wolfgang Roick, erläutert den Fortgang der parlamentarischen Beratungen:
Die SPD-Landtagsfraktion wurde gestern von Dietmar Woidke persönlich über seine Corona-Erkrankung informiert. Woidke wählte sich kurz nach Beginn der Fraktionssitzung per Video ein. Die Mitglieder der Fraktion haben daraufhin ihre Sitzung unterbrochen, um sie räumlich getrennt voneinander von den Büros aus fortzuführen.
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann im BER-Sonderausschuss, Helmut Barthel, erklärt zur heutigen Eröffnung des Flughafen Willy Brandt:
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Umweltpolitik, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Wolfgang Roick, erklärt zum gestrigen Beschluss des Forum Natur Brandenburg:
Die SPD-Landtagsfraktion ist sich bewusst, dass Corona uns alle fordert und viel verlangt. Politik muss angesichts der akuten Notlage häufig sehr schnell handeln. Das Bundesinfektionsschutzgesetz bildet die Grundlage und den Rahmen für die Verordnungen. Das Leben in der Pandemie stellt eine Ausnahmesituation dar, deren Ende noch nicht absehbar ist. Trotz aller notwendigen Schnelligkeit, will die SPD-Fraktion die Basis der Diskussionen verbreitern und den Gesetzgeber – die Landtage und den Bundestag – stärker einbeziehen.
Zur Wahl von Christoph Berndt zum neuen AfD Fraktionsvorsitzenden erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Erik Stohn:
„Sie hatten die Wahl zwischen extrem, extremer und am extremsten und haben sich für die gefährlichste Person entschieden. Die AfD-Fraktion hat Christoph Berndt zu ihrem Vorsitzenden gewählt.