Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Udo Folgart

Udo Folgart zum geplanten Gesetz über die Höfeordnung: Brandenburg sichert Familienbetriebe in der Landwirtschaft

Potsdam. Der Agrarausschuss des Landtags hat das Gesetz über die Höfeordnung (DS 6/8941) abschließend beraten und eine Beschlussempfehlung für das Juni-Plenum abgegeben. Damit ist der Weg frei für das Gesetz, das die Vererbung leistungsfähiger Landwirtschaftsbetriebe dauerhaft gewährleisten soll, so der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart.
Uwe Schmidt

Uwe Schmidt zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung: Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen gehören zusammen

Potsdam. Der Landtag hat heute die Schuldenbremse in der Verfassung verankert. Von 2020 an gilt bundesweit grundsätzlich ein Verbot der Neuverschuldung. Brandenburg gestaltet diese Regelung mit der Verfassungsänderung und einer Reform der Landeshaushaltsordnung sinnvoll aus, wie der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt, betont.
Wolfgang Roick

Zum Abschluss der Enquetekommission 6/1 – SPD-Fraktion sieht ländlichen Raum stark aufgestellt

Potsdam. Mit der Übergabe des Abschlussberichts an die Landtagspräsidentin Britta Stark hat die Enquetekommission zur Zukunft der ländlichen Regionen heute ihre Arbeit nach knapp vier Jahren offiziell abgeschlossen. Vorsitzender des Gremiums war der Lausitzer SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, außerdem gehörten der Kommission die SPD-Abgeordneten Prof. Dr. Ulrike Liedtke (Ostprignitz-Ruppin), Udo Folgart (Havelland) und Simona Koß (Märkisch-Oderland) an.