Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Ulrike Liedtke

Ulrike Liedtke in der Landtagsdebatte zum Fontane-Jahr: Impulse für die Kulturlandschaft in Brandenburg nutzen

Potsdam. Der Landtag hat sich heute mit dem Fontane-Jahr befasst und dazu einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen. Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke, sieht in dem Jubiläum eine Chance, die reiche Kulturlandschaft in Brandenburg zu stärken, die von großer Vielfalt und gesellschaftlichem Engagement geprägt ist.
Helmut Barthel

Helmut Barthel und Mike Bischoff zur Aktuellen Stunde im Landtag: Den Aufschwung in Brandenburg zukunftsfest machen

Potsdam. Der Landtag hat heute auf Vorschlag der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über „Weichenstellungen für Innovation und Gerechtigkeit“ debattiert. In einem Entschließungsantrag sprach sich das Parlament dafür aus, die gute Wirtschaftsentwicklung auch weiterhin zu unterstützen und so qualifizierte Arbeitsplätze im Land Brandenburg zu sichern.
Wolfgang Pohl

Wolfgang Pohl zur Beratung des Prämien- und Ehrenzeichengesetzes: Anerkennung für Freiwillige im Brand- und Katastrophenschutz

Potsdam. Ehrenamtliche Einsatzkräfte im Brand- und Katastrophenschutz sollen von diesem Jahr an die Retterprämie des Landes Brandenburg erhalten. Die gesetzliche Grundlage will am Donnerstag (11. April) der Landtag mit dem Prämien- und Ehrenzeichengesetz schaffen. Der Sprecher der SPD-Fraktion für den Brand- und Katastrophenschutz, Wolfgang Pohl, sieht in der Retterprämie ein Zeichen der Anerkennung und des Dankes.
Helmut Barthel

Helmut Barthel zur Entscheidung des ArcelorMittal-Aufsichtsrats: Einsatz für das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt erfolgreich

Potsdam. Das traditionsreiche Stahlwerk in Eisenhüttenstadt soll eigenständig bleiben, wie das Unternehmen ArcelorMittal heute nach einer Sitzung des Aufsichtsrates mitteilte. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Helmut Barthel, führt diese positive Entwicklung auch auf den Einsatz der Landesregierung für das Werk zurück.
Inka Gossmann-Reetz

Inka Gossmann-Reetz zur Gesetzesnovelle: Brandenburger Verfassungsschutz wird umfassend modernisiert

Potsdam. Die Koalition hat heute ihren Gesetzentwurf zur Reform des Brandenburger Verfassungsschutzes vorgelegt. Das Parlament erhält damit stärkere Kontrollrechte, außerdem sollen mehr Mitarbeiter sich um die Aufklärung von verfassungsfeindlichen Aktivitäten kümmern. Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Inka Gossmann-Reetz begrüßt die Einigung. Die Neuregelung soll im Juni-Plenum verabschiedet werden.
Björn Lüttmann

Björn Lüttmann zur Entscheidung der SPD-Fraktion: Koalition beschließt Gesetz zum Ende der Straßenbaubeiträge

Potsdam. Die  SPD-Fraktion hat heute den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Brandenburg beschlossen. Das Gesetz wird gemeinsam mit dem Koalitionspartner in den Landtag eingebracht. Die erste Lesung ist für das April-Plenum vorgesehen, die Verabschiedung für Juni, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Björn Lüttmann, erklärt.
Helmut Barthel

Landtagsausschuss für Haushaltskontrolle – Helmut Barthel zum neuen Ausschussvorsitzenden gewählt

Potsdam. Der Ausschuss für Haushaltskontrolle des Landtags Brandenburg hat heute den SPD-Abgeordneten Helmut Barthel einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Grund für den Wechsel war der Austritt eines Abgeordneten aus der AfD-Fraktion, die dadurch den Anspruch auf einen Ausschussvorsitz im Landtag verloren hat. Das Vorschlagsrecht zur Neubesetzung hatte die SPD-Fraktion. Helmut Barthel ist auch Sprecher der SPD-Fraktion für Wirtschaftspolitik und Digitalisierung sowie Obmann für den BER-Sonderausschuss des Landtags. Die Wahl war der Start zur zweitägigen Beratung im Haushaltskontrollausschuss über den Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofes.