Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Helmut Barthel

Helmut Barthel zu Versteigerung der 5G-Frequenzen – Förderprogramm soll für Mobilfunk in allen Regionen sorgen

Potsdam. Der Mobilfunk in Deutschland geht mit der Auktion für den 5G-Standard den nächsten großen Schritt. Dabei soll die Bundesregierung aus SPD-Sicht mit einem Förderprogramm helfen, in allen Regionen schnellen Mobilfunk verfügbar zu machen. Der Digitalexperte der Landtagsfraktion, Helmut Barthel, fordert Regelungen besonders für den ländlichen Raum.
Inka Gossmann-Reetz

Inka Gossmann-Reetz zur Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes: Auch Sicherheit ist ein Bürgerrecht!

Potsdam. Der Landtag hat heute mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen das neue Polizeigesetz für das Land Brandenburg verabschiedet. Damit erhält die Polizei erweiterte Befugnisse im Kampf gegen Terroristen und Extremisten, insbesondere in der Gefahrenabwehr. Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Inka Gossmann-Reetz, sieht den Rechtsstaat gestärkt.
Barbara Hackenschmidt

Barbara Hackenschmidt zum Sanierungsprogramm für Schleusen: Wassertourismus braucht gute Verbindungen

Potsdam. Der Landtag hat heute über Maßnahmen zur Stärkung des Wassertourismus beraten. Beschlossen wurde ein Antrag der Koalitionsfraktionen, der vom Bund ein umfassendes Sanierungsprogramm für die Schleusen an den überwiegend touristisch genutzten Bundeswasserstraßen fordert. Der Verkehr dort darf wegen maroder Bausubstanz nicht zum Stillstand kommen, erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Barbara Hackenschmidt.