Mike Bischoff & Harald Pohle: Das Amt Oder-Welse wird am 19. April aufgelöst

Mike Bischoff

Mike Bischoff

Der Abgeordnete der SPD-Fraktion Brandenburg aus Schwedt Mike Bischoff und der kommunalpolitische Sprecher, Harald Pohle, zur Gebietsänderung im Amt Oder-Welse:

Mike Bischoff: „Ich freue mich, dass die Gebietsänderung für das Amt Oder-Welse endlich beschlossen ist. Über ein Jahr hat der Prozess gedauert. Herausgekommen ist eine gute, einvernehmliche und verhältnismäßige Einzelfallentscheidung, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist. Zum 19. April wird das Amt Oder-Welse aufgelöst. Passow, Berkholz-Meyenburg und Landin werden nach Schwedt eingemeindet. Pinnow wird zunächst von Schwedt mitverwaltet.“

Harald Pohle: „Mit dem heute beschlossenen Gesetzentwurf haben wir die kommunale Selbstverwaltung gestärkt. Dem Willen der drei Gemeinden Passow, Berkholz-Meyenburg und Landin wurde entsprochen, sie werden eingemeindet. Pinnow bleibt selbstständig und wird nun mitverwaltet. Damit verschaffen wir Pinnow Zeit sich langfristig für einen Weg zu entscheiden.“

Hintergrund:

Vor mehr als einem Jahr haben die Gemeinden des Amtes Oder-Welse mit ihren mehr als 4500 Einwohnerinnen und Einwohnern beschlossen, das Amt Oder-Welse auflösen zu wollen. Das Amt besteht aus den vier Gemeinden Passow, Berkholz-Meyenburg, Landin und Pinnow.

Passow, Berkholz-Meyenburg und Landin haben sich klar für die Eingemeindung in das Mittelzentrum Schwedt entschieden. Die Eingemeindung kann allerdings erst vollzogen werden, wenn allen vier Gemeinden eine (neue) Verwaltung zur Verfügung steht. Pinnow hatte sich zunächst für eine Mitverwaltung von Angermünde entschieden. Dies wurde allerdings in Form eines kassatorischen Bürgerentscheids von den Bürgerinnen und Bürgern aus Pinnow abgelehnt.

Deswegen wurde auf der Landesebene ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Versorgung und Verwaltung der Gemeinden aus dem Amt Oder-Welse sicherstellen und den kommunalen Selbstverwaltungswillen umsetzen soll.