Mike Bischoff zur Wahl des Ministerpräsidenten und zur Regierungsbildung: Brandenburg weiterhin auf gutem Wege
Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt, an der Spitze einer rot-schwarz-grünen Regierungskoalition. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff sieht darin ein Zeichen für Kontinuität und Aufbruch zugleich.
„Die SPD-Fraktion gratuliert Dietmar Woidke zur Wiederwahl. Seit mehr als sechs Jahren führt er die Regierung und damit das Land Brandenburg. Auch in unruhigen Zeiten hat der Ministerpräsident kühlen Kopf bewahrt. Nun steht unser Land an der Schwelle zu den 20er Jahren des 21. Jahrhunderts: Wir wollen und können beweisen, dass Brandenburg eine der modernsten, erfolgreichsten und lebenswertesten Regionen in Deutschland und Europa ist. Durch die Stärkung des Zusammenhalts, nachhaltige Investitionen und den Ausbau der sozialen wie der inneren Sicherheit sorgen wir in der neuen Regierungskonstellation dafür, dass die Menschen gut leben und den notwendigen Wandel mitgestalten können.“
Mike Bischoff fügt hinzu: „Für uns ist die Koalition unter Führung der SPD eine weitere Etappe auf dem berühmten ,Brandenburger Weg‘. Wir betonen das Gemeinsame statt des Trennenden und stärken die Zusammenarbeit der demokratischen Kräfte – im Parlament ebenso wie in der Zivilgesellschaft. Das ist die richtige Antwort auf Pessimismus, Spaltungsversuche und Hass insbesondere von rechts außen. Die schnelle Bildung einer soliden, breit getragenen Regierung nach der Landtagswahl ist ein Beleg für die Stabilität der Brandenburger Demokratie. Darauf können alle Brandenburgerinnen und Brandenburger zu Recht stolz sein.“
