Simona Koß zum Digitalpakt – Der Weg für engere Kooperation im Bildungsbereich ist frei

Simona Koss

Potsdam. Bund und Länder haben im Vermittlungsausschuss eine Vereinbarung zum Digitalpakt für die Schulen in ganz Deutschland getroffen. Dazu ist eine Grundgesetzänderung notwendig. Auf eine rasche Umsetzung hofft die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Simona Koß.

„Wir begrüßen es sehr, dass sich Bund und Länder auf einen guten Kompromissvorschlag verständigen konnten, der insbesondere der unterschiedlichen Finanzkraft der Bundesländer Rechnung trägt. Dies hatte der Landtag Brandenburg bereits im Dezember auf Antrag der Koalitionsfraktionen gefordert (Drucksache 6/10146). Der Weg ist nun frei zur Aufhebung des strikten Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich, die die SPD-Fraktion schon länger befürwortet. Die letzten parlamentarischen Hürden in Berlin können hoffentlich bald genommen werden.“

Simona Koß, die auch stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende ist, ergänzt: „Mit dem Digitalpakt bekommen mehr Schulen in Brandenburg die Möglichkeit, ihren Schülerinnen und Schüler modernsten Unterricht mit digitalen Geräten anzubieten. Dass sich Brandenburg dafür wie auch bisher finanziell engagiert, ist eine Selbstverständlichkeit, die im Digitalpakt noch einmal festgehalten wird. Um die große Herausforderung der Medienbildung und –nutzung zu bewältigen, ist aber die Beteiligung des Bundes erforderlich – auch weil keine neuen Unterschiede zwischen den Ländern und Regionen Deutschlands in dieser Zukunftsfrage entstehen dürfen.“

21.02.2019

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Pressemitteilung 12/2019

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