Tina Fischer: Justiz soll zukunftsfähig, leistungsstark und bürgernah sein

Tina Fischer

Tina Fischer

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Tina Fischer, erläutert ihre Erwartungen an die Auftaktveranstaltung „Zukunftskonferenz Justiz“:

„Die Zukunftskonferenz Justiz ist keine Einmalveranstaltung. An die morgen stattfindende Auftaktveranstaltung schließt sich eine Arbeitsgruppenphase an. Praktikerinnen und Praktiker sind eingeladen an der Zukunft der Brandenburger Justiz mitzuarbeiten. Ich begrüße es, dass die Beteiligten sich die Zeit nehmen, miteinander über die Weiterentwicklung der Brandenburger Justiz zu diskutieren. Wir rufen die an einen Tisch, die sich auskennen und beauftragen kein Consulting-Unternehmen damit, das nur von außen auf die Aufgaben und Herausforderungen guckt. Die Brandenburger Justiz steht vor großen personellen Veränderungen. Viele werden in den kommenden Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Der Landtag hat auch bereits neue Stellen genehmigt und zusätzlich steht der digitale Umbau der Justiz an. In diesen Veränderungen stecken auch Möglichkeiten, die Dinge neu zu justieren. Ich freue mich auf diesen Prozess. Die Ergebnisse werden sowohl Verbesserungen für die in der Justiz beschäftigten Personen, als auch für die Brandenburgerinnen und Brandenburger sein.“

Hintergrund: Der Landtag hatte am 11. November 2020 die Landesregierung aufgefordert, im zweiten Quartal 2021 ein erstes Konzept zur Durchführung einer „Zukunftskonferenz Justiz“ vorzulegen. Am 2. September findet die Auftaktveranstaltung statt. Dieses Vorhaben geht auf den Koalitionsvertrag zurück, indem zur Stärkung der Selbstverwaltung der Justiz eine Zukunftskonferenz Justiz mit allen Akteurinnen und Akteuren bereits festgehalten worden ist (Vgl. KoaV Z. 2851 bis 2854):