Im Rahmen der heutigen Haushaltsdebatte, haben der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecher, Wolfgang Roick sowie der agrarpolitische Sprecher Johannes Funke den Haushaltsplan des Ministeriums für Landwirtschaft, Klima und Umweltschutz erläutert:
Wolfgang Roick: „Auch dieser Haushalt steht unter den Leitgedanken „Zusammenhalt, Sicherheit und Nachhaltigkeit“. Das spiegelt sich auch im Haushalt für den Bereich Landwirtschaft, Klima und Umweltschutz wieder.
Der Brandenburger Landfrauenverband erhält 20.000 Euro, das Kleingartenwesen wird mit 100.000 Euro abgesichert. Darüber hinaus wird das Freiwillige Ökologische Jahr mit 55.000 Euro gestärkt. Weitere 55 Stellen schaffen wir zudem im Forstverwaltung. Damit leisten wir sowohl im ländlichen als auch im städtischen Raum einen wichtigen Beitrag zu Zusammenhalt, Sicherheit und Nachhaltigkeit.“
Johannes Funke: „Viele flankierende Maßnahmen für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum Brandenburgs entstehen in einer Kombination aus EU- und Bundes- und Landesmitteln. Von daher kommt der ergänzenden Kofinanzierung durch das Land eine zentrale Bedeutung zu. Nur in dieser Kombination kommen zum Beispiel die Investitionsförderungen oder Prämien für den Ökolandbau und die Blühstreifen zustande. Gleiches gilt für die LEADER-Förderung.
Allein in diesem Haushaltsplan sind damit in der Summe fast 63 Millionen Euro Kofinanzierungsmittel enthalten. In der Konsequenz führen diese Landesmittel zu einem jährlichen Gesamtvolumen von mehr als 450 Millionen Euro. Damit stellt der Haushalt ein klares Bekenntnis zum ländlichen Raum und zur Landwirtschaft dar.
Eine Besonderheit des Haushaltes 2022 ist die Bereitstellung von Mittel zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest. Inzwischen gilt als sicher, dass uns auch diese Seuche noch geraume Zeit in Atem halten wird. Im Haushalt sind deshalb zusätzliche Mittel von 32 Millionen Euro zur Bekämpfung der ASP eingeplant.“
