Potsdam. Die Enquetekommission des Landtags Brandenburg zur Zukunft der ländlichen Regionen hat heute ihren Abschlussbericht beraten und ohne Gegenstimmen angenommen. Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der die 2015 eingesetzte Kommission leitet, bedankt sich bei den Mitgliedern für die kollegiale Zusammenarbeit.
„Die Arbeit der Enquetekommission stellt die Weichen für eine Politik, die langfristig und nachhaltig auf die ländlichen Regionen in Brandenburg ausgerichtet ist. Der ländliche Raum hat mehr denn je eine Stimme bekommen und gleichzeitig die Bedeutung erhalten, die ihm zusteht. Der an die Kommission gestellte Auftrag ist mit dem Bericht erfüllt, der nun noch abschließend bearbeitet und nach Ostern vorgestellt wird. Bis zum 24. April haben alle Fraktionen die Möglichkeit, ein Sondervotum zu bestimmten Fragen abzugeben.“
Wolfgang Roick fügt hinzu: „Das Ergebnis unserer Arbeit ist ausgewogen und allein an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientiert. Der Enquetebericht würdigt das Potential des Landes an Kultur- und Erholungsangeboten. Für verstärkte Wertschöpfung sollen zukünftig bisher weniger beachtete Bereiche wie die Waldwirtschaft oder der Gesundheitstourismus, mit denen sich die Enquete beschäftigt hat, sorgen. Der ländliche Raum ist vielseitig und lebt vom Engagement Einzelner, von Vereinen und Initiativen vor Ort ebenso wie von engagierten Kommunalvertretern. Deshalb war der Enquetekommission die Beteiligung dieser Akteure ein besonderes Anliegen: Fast die Hälfte unserer Sitzungen fand im ländlichen Raum mit einer Bürgersprechstunde statt. Zudem besuchten wir Betriebe, kulturelle Einrichtungen, landwirtschaftliche Produktionsstätten und tauschten uns mit den dort Tätigen aus. Diese wertvollen Hinweise flossen in den Bericht ein. In diesem Sinne schätzt die Enquete auch die Möglichkeiten des LEADER-Programms, das die Akteure vor Ort gezielt bei der Umsetzung von individuellen Projektideen unterstützt. Im Sinne des Grundsatzes der gleichwertigen Lebensverhältnisse hat sich die Enquete mit der Sicherung der Sozialen Daseinsvorsorge befasst. Der Erhalt von Bildungsangeboten und der Ausbau von Pflege genießen dabei Priorität.“
Hinweis: Der vollständige Bericht wird am 29. April 2019 in Neuseddin beschlossen und anschließend der Präsidentin des Landtags übergeben. Erst dann ist die Arbeit der Enquete Kommission beendet.
