Potsdam. Der Landtag Brandenburg hat heute einen Rettungsschirm für die durch Corona herausgeforderte soziale Infrastruktur in Brandenburg beschlossen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann betont, der leistungsfähige Sozialstaat sei heute wichtiger denn je.
„Infolge der Corona-Pandemie haben soziale Dienstleister und Einrichtungen im Land Brandenburg mit Einnahmeverlusten und Schließungen bis hin zu drohenden Insolvenzen zu kämpfen. Wir setzen uns für den Erhalt und die finanzielle Sicherung von Angeboten und Trägern ein: Familiäre und psychosoziale Unterstützungsdienste, Tafeln, Frauenhäuser, Kontakt- und Beratungsstellen, Begegnungsstätten und viele mehr. Unterstützt werden sollen insbesondere Strukturen zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und soziale Angebote wie Dienstleister, für die sonstige Corona-Hilfsmaßnahmen nicht in Frage kommen. Mehraufwand entsteht etwa, um Menschen mit Behinderungen, die sonst in Werkstätten beschäftigt sind, rund um die Uhr am Wohnort zu betreuen. Solche und andere Aufwendungen infolge der Pandemie sollen bezahlt werden. Wichtig ist, dass Land und Kommunen eng kooperieren.“
Der SPD-Abgeordnete erklärt weiter: „Wir wollen unseren leistungsfähigen Sozialstaat, der einen schwereren Verlauf der Corona-Krise mit verhindert hat, gut durch die Krise bringen. Dazu ist es notwendig, unsere sozialen Hilfesysteme jetzt zu stützen und so zu bewahren. In Brandenburg verfügen wir über ein dichtes Netz an Einrichtungen und Angeboten; es wäre fahrlässig, dieses aufs Spiel zu setzen.“
