SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute auf ihrer regulären Sitzung Tina Fischer als stellvertretende Vorsitzende in den Fraktionsvorstand gewählt. Gleichzeitig übernimmt sie den Vorsitz des Arbeitskreises für die Politikbereiche Inneres und Kommunales sowie für Recht. Sie tritt damit die Nachfolge von Inka Gossmann-Reetz an, die kürzlich zur ersten Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg gewählt und

Gut drei Jahre nach Beginn der COVID-19-Pandemie, hat der Brandenburger Landtag in großer Mehrheit für einen Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion gestimmt, um die Herausforderungen und Situation von Long COVID Erkrankten zu verbessern.

Der Landtag Brandenburg hat den Sportförderbericht für die Jahre 2020 und 2021 im Plenum diskutiert. Das Land hat in dieser Zeit Vereine, Projekte und die Nachwuchsarbeit im Breiten- und Leistungssport im Land mit 48,2 Millionen Euro unterstützt.

Fehlende Fachkräfte stellen viele Branchen vor große Herausforderungen. Auch im Gesundheitswesen bleiben Stellen oft unbesetzt, weil qualifizierte Fachkräfte fehlen. Damit eine gute Versorgung der Brandenburgerinnen und Brandenburger auch in Zukunft gesichert ist, hat der Landtag heute beschlossen, sich noch stärker für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse einzusetzen.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion des Ausschusses für Europa und Entwicklungspolitik haben die Stiftung Genshagen besucht, um sich über die Aufgaben und Angebote zu informieren.

IUC soll als eigenständige Universität eng mit der BTU Cottbus-Senftenberg kooperieren und einen Beitrag zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems in Deutschland leisten.

„Für überbreite Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft, die auf öffentlichen Straßen bewegt werden, ist jetzt eine wichtige Klärung geschaffen worden. Für eine entsprechende Anpassung habe ich mich seit Beginn der Legislatur eingesetzt“, erklärt Johannes Funke, agrar-politischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Nach intensiven Gesprächen mit dem zuständigen Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und den

Die kulturellen Ankerpunkte sind ein wichtiges Projekt der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Kulturentwicklung im ländlichen Raum. Im Jahr 2021 gestartet, hat bereits das Auswahlverfahren deutlich gezeigt, dass ein enormer Bedarf an einer spezifisch auf den ländlichen Raum ausgerichteten und strukturbildenden Kulturförderung besteht.

Katja Poschmann, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Erik Stohn, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßen die Ausweitung des Studienangebots für Grundschullehrkräfte im Land Brandenburg. Hiernach sollen die ersten Lehramtsstudierenden für die Fächerkombination Deutsch und Mathematik bereits im Wintersemester 2023/24 in Senftenberg ihr Studium beginnen.

Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Erik Stohn, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kultur- und Wissenschaftspolitik, begrüßen die Entscheidung des Hauses Hohenzollern auf etwaige umstrittene Ansprüche nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz zu verzichten.