SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

„Die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bleibt ein anhaltend großer Kraftakt, der alle Beteiligten noch weit bis in das Jahr 2022 und darüber hinaus vor große Herausforderungen stellen wird.“ Zu dieser Einschätzung kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag.

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ludwig Scheetz, zur Zukunft der Lausitz als Kulturstandort:

Die Strukturentwicklung in der Lausitz nimmt Fahrt auf. Wichtige Projekte, z. B. zur Vorbereitung von Gewerbegebieten für Wirtschaftsansiedlungen und für den zukünftigen Lausitz Science Park haben den Werkstattprozess durchlaufen und können jetzt bei der ILB beantragt werden.

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz – BbgKuInStG):

Anlässlich der morgigen Aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg, in der auf Antrag der SPD-Fraktion über Studieren, Forschen und Lehren in Brandenburg debattiert wird, haben Erik Stohn und Manja Schüle heute die Universität Potsdam besucht. Sie haben sich vor Ort über die Situation an der Hochschule informiert und insbesondere über die coronabedingten Möglichkeiten und Einschränkungen ausgetauscht.

Der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Andreas Noack, zur heute bekannt gewordenen Einigung zur Fortschreibung des Finanzausgleichsgesetzes ab 2022:

Die Rechtspolitiker der Koalition haben sich auf einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichte geeinigt, der heute die Zustimmung der Regierungsfraktionen erhalten hat. Demnach sollen in Eberswalde eine Außenkammer des Arbeitsgerichtes Frankfurt (Oder) eingerichtet werden und neben den Gerichtstagen in Senftenberg, Potsdam, Luckenwalde und Perleberg auch gegebenenfalls Gerichtstage in Königs Wusterhausen stattfinden.

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Harald Pohle, zur heutigen 1. Lesung zur Änderung der Kommunalverfassung:

„Hanf ist eine vielseitig einsetzbare Nutzpflanze, deren Anbau in Brandenburg auf vielen Standorten sehr gut möglich ist und sich gut in die Fruchtfolgen vieler Ackerbaubetriebe einfügen kann.“ Zu dieser Aussage kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag im Rahmen einer Landtagsdebatte zu den Potenzialen des Hanfanbaus.

Am Donnerstag, 22. April hatte die SPD-Fraktion Schüler_innen aus dem Land Brandenburg zum Zukunftstag eingeladen, um die Aufgaben der Abgeordneten zu erklären. Dies geschah aufgrund der Corona-Maßnahmen digital.