Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Außenansicht Landtag

Gemeinsame Pressemitteilung: Arbeitsgerichtsbarkeit: Koalition möchte die Anzahl der Gerichtstage ausbauen und Außenkammer des Arbeitsgerichtes Frankfurt (Oder) in Eberswalde einrichten

Die Rechtspolitiker der Koalition haben sich auf einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichte geeinigt, der heute die Zustimmung der Regierungsfraktionen erhalten hat. Demnach sollen in Eberswalde eine Außenkammer des Arbeitsgerichtes Frankfurt (Oder) eingerichtet werden und neben den Gerichtstagen in Senftenberg, Potsdam, Luckenwalde und Perleberg auch gegebenenfalls Gerichtstage in Königs Wusterhausen stattfinden.
Johannes Funke

Johannes Funke: Potenziale des Nutzhanfs besser nutzen

„Hanf ist eine vielseitig einsetzbare Nutzpflanze, deren Anbau in Brandenburg auf vielen Standorten sehr gut möglich ist und sich gut in die Fruchtfolgen vieler Ackerbaubetriebe einfügen kann.“ Zu dieser Aussage kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag im Rahmen einer Landtagsdebatte zu den Potenzialen des Hanfanbaus.
Britta Kornmesser

Unser Ziel bleibt: Mehr Bahn und Rad

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktionsvorsitzende, Britta Kornmesser, zur formalen Ablehnung der Volksinitiative Verkehrswende: „Diese Koalition ist angetreten, um Bahn und Rad noch mehr zu fördern. Wir wollen und werden die sogenannte Verbundquote erhöhen.
Erik Stohn

Kitas (länger) offen halten durch mehr Tests

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Erik Stohn, zur Kritik des Landeskitaelternbeirates: „Die Kitas werden nicht flächendeckend schießen, sondern nur in Abhängigkeit zur Infektionslage in Notbetreuung gehen. Dies ist nötig, um die Gesundheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger zu schützen.
Wolfgang Roick

Wolfgang Roick: Lausitz bietet „Büro im Grünen“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Sonderausschusses Strukturentwicklung Lausitz, Wolfgang Roick, würdigt die Arbeit der Menschen vor Ort, die sich in und für Rückkehrinitiativen engagieren:
Außenansicht Landtag

Gemeinsame Pressemitteilung: Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke – Öffentliche Anhörung

Der Rechtsausschuss hat heute eine öffentliche Anhörung zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke durchgeführt. Die parlamentarischen Beratungen zum vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung haben damit neue Impulse erfahren, die in die weiteren Diskussionen Eingang finden. Dazu erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen folgendes: