Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Außenansicht Landtag

Digitale Hasskriminalität gegen Frauen konsequent bekämpfen

Heute wurde im Rechtsausschuss die bundesweite Großrazzia gegen Verfasser frauenfeindlicher Hetze und Postings vom 7. März 2024 thematisiert. Es handelte sich dabei um eine koordinierte Aktion vom Bundeskriminalamt in Zusammenarbeit mit den betroffenen Landeskriminalämtern. In elf Bundesländern, darunter auch Brandenburg, wurden gezielt Durchsuchungen sowie Vernehmungen bei Beschuldigten vorgenommen.
Adler Uwe

Maßnahmen gegen alarmierende Entwicklung ergreifen – Erheblicher Anstieg bei „Enkeltrickbetrug“ im Land Brandenburg

Im Zeitraum von 2019-2023 sind in Brandenburg die in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfassten Fälle von „Enkeltrickbetrug“ erheblich angestiegen. Konkret stieg die Zahl von 522 Fällen im Jahr 2019 auf 1526 Fälle im Jahr 2023 an. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor. Dazu erklärt Uwe Adler, der innenpolitische Sprecher
Johannes Funke

Biologische Vielfalt und moderne Landwirtschaft sind vereinbar

„An wenigen Orten in Deutschland wird das Zusammenspiel von landwirtschaftlicher Flächenbewirtschaftung und dem Zustand der biologischen Vielfalt so gut untersucht, wie auf dem F.R.A.N.Z-Demonstrationsbetrieb Havellandhof in Ribbeck“, erklärt Johannes Funke, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag anlässlich des Besuches von Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir vor Ort.
Wolfgang Roick

Lena Teschlade und Wolfgang Roick: Strukturwandel im Braunkohlerevier: Brandenburg zeigt, wie es geht

Der den Strukturwandel im Rheinischen Revier begleitende Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie im Landtag Nordrhein-Westfalen empfing heute den „Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz“ aus dem Landtag Brandenburg zum Austausch. Beide Bundesländer sind von den großen Tagebauflächen und der Braunkohlewirtschaft geprägt, vom Strukturwandel durch den Kohleausstieg betroffen und daher vor ähnliche Zukunftsaufgaben gestellt.