SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Der Insektenschutz in der offenen Landschaft und im Siedlungsraum hat viele neue Facetten bekommen. Zu dieser Aussage kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag und dankt ausdrücklich den Unterzeichnern der beiden Volksinitiativen zum Insektenschutz „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ und „Mehr als nur ein summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“.

Anlässlich des Richtfestes für das neue Wohnheim für Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter am 19. April 2024 in Oranienburg äußerten sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Adler sowie Björn Lüttmann, als direkt gewählter Abgeordneter der Menschen in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Der Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz hat heute die Handlungsempfehlungen für den Abschlussbericht des Ausschusses auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen sowie der Freien Wähler beschlossen.

Heute wurde im Rechtsausschuss die bundesweite Großrazzia gegen Verfasser frauenfeindlicher Hetze und Postings vom 7. März 2024 thematisiert. Es handelte sich dabei um eine koordinierte Aktion vom Bundeskriminalamt in Zusammenarbeit mit den betroffenen Landeskriminalämtern. In elf Bundesländern, darunter auch Brandenburg, wurden gezielt Durchsuchungen sowie Vernehmungen bei Beschuldigten vorgenommen.

Anlässlich des Tagesordnungspunktes im Ausschuss für Inneres und Kommunales: „Sachstandsbericht zum Protestcamp in Grünheide gegen die Erweiterung der Tesla-Autofabrik“ äußerte sich Uwe Adler, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Im Zeitraum von 2019-2023 sind in Brandenburg die in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfassten Fälle von „Enkeltrickbetrug“ erheblich angestiegen. Konkret stieg die Zahl von 522 Fällen im Jahr 2019 auf 1526 Fälle im Jahr 2023 an. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor. Dazu erklärt Uwe Adler, der innenpolitische Sprecher

„An wenigen Orten in Deutschland wird das Zusammenspiel von landwirtschaftlicher Flächenbewirtschaftung und dem Zustand der biologischen Vielfalt so gut untersucht, wie auf dem F.R.A.N.Z-Demonstrationsbetrieb Havellandhof in Ribbeck“, erklärt Johannes Funke, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag anlässlich des Besuches von Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir vor Ort.

Zur Industriestrategie der Landesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel:

Die Einführung des Landesteilhabegeldes als Weiterentwicklung des bisherigen Landespflegegeldes ist ein wichtiger Schritt zu mehr Inklusion. Schon die Neubenennung setzt ein Signal worum es geht:  Mehr Teilhabe der Menschen mit Behinderungen, betont Björn Lüttmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Der den Strukturwandel im Rheinischen Revier begleitende Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie im Landtag Nordrhein-Westfalen empfing heute den „Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz“ aus dem Landtag Brandenburg zum Austausch. Beide Bundesländer sind von den großen Tagebauflächen und der Braunkohlewirtschaft geprägt, vom Strukturwandel durch den Kohleausstieg betroffen und daher vor ähnliche Zukunftsaufgaben gestellt.