Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Brandenburg, Britta Kornmesser, zur Förderung der Radinfrastruktur:
Pressemitteilungen
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Die Lausitz ist eine Region mit traditionell starker Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Roick, und der agrarpolitische Sprecher, Johannes Funke, erläutern die Bedeutung der Landwirtschaft im Prozess des Strukturwandels in der Lausitz.
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Sebastian Rüter erklären zur Ausweitung der 70-Tage Regel für Saisonarbeitskräfte:
Der Kohleausstieg ist beschlossen. Der Strukturwandel finanziell unterlegt. Doch wofür wird das Geld ausgegeben? Ein Teil des Geldes könnte in 17 Projekte fließen, die auf der heutigen Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe Lausitz (IMAG Lausitz) als förderfähig eingestuft wurden. Mit diesem Beschluss können die Förderanträge an die Investitionsbank des Landes Brandenburg übermittelt werden.
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Rüter, erläutert den Gesetzentwurf zur Erhöhung des Vergabemindestlohnes:
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, erklärte heute im Landtag anlässlich der Debatte um den Antrag der Koalitionsfraktion „Wertschöpfung in der Brandenburgischen Lebensmittelwirtschaft ausbauen“:
Das Ministerium des Innern und für Kommunales in Brandenburg stellte heute die Fallzahlen zur politischen Kriminalität 2020 vor. Dazu die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz:
Unser Kollege Ortwin Baier war lange krank und ist nun zurückgekehrt. Er hat an den letzten Sitzungen des Innenausschusses und des SBER wieder teilnehmen können. Noch ist er eingeschränkt und wird nach seinen Möglichkeiten tätig sein.
„Ich bin der Bildungsministerin Britta Ernst sehr dankbar, dass sie so schnell Schnelltests beauftragt hat. Zum gestrigen Start der weiterführenden Schulen waren diese bereits an den Einrichtungen angekommen. Angesichts der kurzfristigen Aufgabenübertragung an die Länder, war das eine logistische Herausforderung, die Bildungsministerium, Zentraldienst der Polizei und das Technische Hilfswerk sehr gut gemeinsam gemeistert haben.
Am 19. März ist der jährliche „Tag des Gesundheitsamtes“. An diesem Tag sollen die Gesundheitsämter für ihre wichtige Arbeit gewürdigt werden. Im Vorfeld dieses Tages wollte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Björn Lüttmann wissen, wie sich die Corona-Pandemie auf die Arbeit der kreislichen Gesundheitsämter ausgewirkt hat und stellte dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.