SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Wer zu schnell fährt, gefährdet sich und andere. Die meisten Verkehrsteilnehmer sind sich dessen bewusst. Doch vor allem an Ortseinfahrten sind die guten Vorsätze mitunter schnell verdrängt, vergessen. Mit 100 km/h von der Landstraße in die Ortsdurchfahrt. Ohne starkes Bremsen dauert es, bis die vorgeschriebenen 50 km/h auf dem Tacho angezeigt werden.

Zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage Nr. 890 der Landtagsabgeordneten Inka Gossmann-Reetz, zum Verhalten der Polizei während der vom rechtsextremen AfD-Landtagsabgeordneten und Coronaleugner Berndt im Corona-Risikogebiet Cottbus organisierten Demonstration am 30.10.2020, erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz:

Zu der gestern in Frankfurt/Oder stattgefundenen Demonstration mit 1000 überwiegend aus dem Bundesgebiet und Polen angereisten „Querdenker“-Anhängern erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, Inka Gossmann-Reetz: „In diesem Moment ringen im ganzen Land COVID19-Erkrankte um ihr Leben. Weltweit, in Europa, im Bund und im Land kämpfen wir um die Eindämmung der Pandemie und ihrer wirtschaftlichen

Nachhaltigeres, einfacheres und schnelleres Bauen ist eine Grundbedingung für die erfolgreiche Entwicklung des Landes, sei es im Bereich Wohnraum, Klimaschutz oder Mobilfunkabdeckung. Deshalb passen wir die Brandenburger Bauordnung den aktuellen und zukünftigen Bedürfnissen an modernes, effizientes und nachhaltiges Bauen an.

Der Sprecher für Umweltpolitik, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Wolfgang Roick, erklärt zum Entwurf für das Landesjagdgesetz durch das Forum Natur Brandenburg:

Zur Diskussion um ein Böllerverbot an Silvester erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Stohn:

Zur Einigung bei den Verhandlungen um das Semesterticket äußert sich der Sprecher für öffentliche Mobilität, Sebastian Rüter, wie folgt:

Erik Stohn zur heutigen Sondersitzung des Landtages, die die AfD-Fraktion geschlossen verlassen hat:

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elske Hildebrandt: „Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter – Beleidigungen und Demütigungen, körperliche und sexualisierte Gewalt, Mord.

Die SPD-Landtagsfraktion hat beschlossen, mit 23 Millionen Euro die weitere Digitalisierung der Schulen voranbringen zu wollen. Dieses Geld soll den Schulträgern zur Verfügung gestellt werden, um Klassensätze digitaler, mobiler Endgeräte anschaffen zu können. Alle 916 Schulen sollen dieses Geld erhalten.