Mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2023 und 2024 des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) können wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport umgesetzt und auf neue Herausforderungen reagiert werden. Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Brandenburg zum Doppelhaushalt:
„Es ist in diesem Jahr trotz aller Krisen gelungen, einen soliden Haushalt aufzustellen, der Eltern entlasten und die Schulen und Kitas besser machen wird. Ich danke an dieser Stelle besonders unserer Finanzministerin Katrin Lange und unserer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Britta Ernst.
Ab dem Schuljahr 2023/24 werden zusätzliche 185 Vollzeit-Stellen zur Verfügung gestellt. Damit kann die bisherige Verstärkung aus dem Programm „Aufholen nach Corona“ mit Lehrkräften und Schulsozialarbeit dauerhaft fortgeführt werden. In diese werden 65 Stellen aus den nach der Schüler-Lehrer-Relation veranschlagten einbezogen, so dass insgesamt 250 Vollzeit-Stellen zur Verfügung stehen. Diese Vollzeit-Stellen sollen perspektivisch in Form von multiprofessionellen Teams insbesondere Schulen stärken, die auf Grundlage von Sozialindikatoren vor besonderen Herausforderungen stehen.
Der Kita-Personalschlüssel wird in Krippen auf 1:4 abgesenkt. Dafür wird das Land 149 Millionen Euro aufwenden. Weiterhin werden alle Eltern von Kita-Kindern (3 bis 6 Jahre) mit dem Kita-Jahr 2024 von den Elternbeiträgen befreit sein. Das Land Brandenburg wird dafür 66 Millionen Euro investieren.
Mit diesen beiden Entscheidungen wird die Betreuung der Kitakinder deutlich verbessert und die Eltern spürbar entlastet.“
