Doppelhaushalt 2019 / 2020

Doppelhaushalt 2019 / 2020

Die Weichen für Brandenburgs Zukunft sind gestellt. In den kommenden beiden Jahren werden wir mit dem Geld im Doppelhaushalt 2019/20 die Lebensverhältnisse der Menschen in allen Regionen Brandenburgs verbessern. Wichtige Schwerpunkte setzen wir in der Stärkung des sozialen Zusammenhaltes sowie der frühkindlichen Bildung. Auch fließt viel Geld in die Modernisierung und Verbesserung der Infrastruktur – bei Straßen und Schienen wie auch im digitalen Bereich. Unsere Hochschulen werden weiter ausgebaut und die Krankenhäuser finanziell besser ausgestattet.

Aber lesen Sie selbst:

Mobile Azubis

Brandenburgs Unternehmen suchen landauf, landab Auszubildende. Wir wollen die Attraktivität der betrieblichen Ausbildung steigern, indem wir ab 2019 ein 365 Euro-Ticket einführen. Mit diesem Ticket können alle Azubis für umgerechnet einen Euro am Tag Busse und Bahnen in ganz Brandenburg nutzen.

Schnelles Internet und dichtes Mobilfunknetz

Brandenburg muss digitaler werden. Deshalb bleibt schnelles Internet überall unser Ziel! Dafür unterstützen wir die Landkreise massiv beim Breitbandausbau. Dies kommt allen Menschen in Brandenburg zugute, die täglich beispielsweise ihre Smartphones oder Laptops benutzen, unterwegs Telefonate führen oder online surfen wollen. Aber auch die Brandenburger Wirtschaft wird von einem schnelleren Netz im Land profitieren.

Straßen und Schienen

Wir wollen mehr Güter auf die Schiene bringen. Das schont die Umwelt und entlastet Brandenburgs Straßen. Dafür verbessern wir mit zwei Millionen Euro die Schienenanbindung an Logistikzentren. Für uns ist klar, dass der Verkehr der Zukunft eine Kombination aus unterschiedlichen Transportwegen auf Straßen, Schienen und zu Wasser sein kann. Brandenburgs Landesstraßen machen wir mit neun Millionen Euro fit für morgen.

Krankenhäuser und Landärzte

Gerade in ländlichen Regionen des Landes wollen wir eine stabile ärztliche Versorgung gewährleisten. Deshalb werden wir einerseits den Krankenhäusern in Brandenburg deutlich mehr Geld für Modernisierungen von Gebäuden und technischen Geräten zur Verfügung stellen – insgesamt 20 Mio. Euro mehr im Jahr. Damit bekennen wir uns zu den wohnortnahen Krankenhäusern im ganzen Land und setzen uns auch weiterhin dafür ein, dass kein Standort geschlossen wird. Andererseits werden wir angehenden Ärzten ein Landärzte-Stipendium anbieten. Im Gegenzug verpflichten sich die Studierenden, sich im Anschluss an ihre Ausbildung für mindestens fünf Jahre dort niederzulassen, wo sie gebraucht werden. Erfahrungen zeigen, dass sehr viele Ärzte Wurzeln schlagen und auch anschließend ihren Patienten vor Ort treu bleiben.

Ausbildung von Pflegekräften

In der Pflege werden dringend qualifizierte Fachkräfte gebraucht, um auch zukünftig in Brandenburg eine gute Versorgungsqualität zu sichern. Deshalb erhöhen wir den Förderhöchstbetrag für Altenpflegeschülerinnen und Altenpflegeschüler pro Jahr um eine Million Euro.

Hebammen für Brandenburg

Brandenburg wächst, und das ist gut so. Wenn die Geburtenrate steigt, brauchen viele Familien den Rat und die Unterstützung von Hebammen. Deshalb werden wir online ein landesweites Such- und Vermittlungsportal für Hebammen einrichten, eine Koordinierungsstelle „Hebammen in Brandenburg“ eröffnen sowie bei der Gründung und Ausstattung von Hebammenpraxen unterstützen.

Kita

Die frühkindliche Bildung liegt uns ganz besonders am Herzen. Schließlich geht es hier um die Kleinsten in unserem Land. Deshalb haben wir die Ausgaben für den Bereich der Kindertagesbetreuung über die Jahre kontinuierlich auf nunmehr über 500 Millionen Euro erhöht. Dadurch kümmern sich heute deutlich mehr Erzieherinnen und Erzieher um die Kleinen. Auch fördern wir die Schaffung neuer Kitaplätze und bezuschussen die Sanierung und Modernisierung von Einrichtungen. Eine deutliche finanzielle Entlastung spüren Eltern von Vorschulkindern bereits seit August dieses Jahres. Denn für sie entfallen Kita-Gebühren von durchschnittlich 1.320 Euro pro Kind im Jahr.

Schulen

Wir haben deutlich mehr Lehrerinnen und Lehrer an unseren Schulen als zu Beginn dieser Legislaturperiode. Da Brandenburgs Schulen auch künftig mehr gut ausgebildete Lehrkräfte brauchen, werden wir an der Universität Potsdam in zwei Schritten mehr Studienplätze für künftige Lehrerinnen und Lehrer anbieten. So soll die Zahl von aktuell 650 Studierenden auf 1.000 junge Menschen im Jahr 2020 steigen.

Um die Attraktivität des Lehrerberufs zu steigern, haben wir die Besoldung für alle Lehrkräfte an Brandenburgs Schulen angehoben. Ab 1. Januar 2019 werden die Grundschullehrkräfte und jene Lehrkräfte, die nach dem Recht der ehemaligen DDR ausgebildet wurden, besser bezahlt.

Mit einer Anhebung des brandenburgischen „Schüler-BAföG“ auf 125 Euro pro Schüler und Monat setzen wir auf eine stärkere Unterstützung von Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien.

Freiwillig im Einsatz

Tausende Brandenburgerinnen und Brandenburger engagieren sich vor Ort in den Freiwilligen Feuerwehren oder beim Katastrophenschutz. Sie verdienen unser aller Respekt! Bei Wind und Wetter setzen sie sich in ihrer Freizeit dafür ein, Menschen zu helfen und Eigentum zu schützen. Diese ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sollen sich bereits ab dem Jahr 2019 über eine symbolische Anerkennung in Form eines Aufwandsersatzes in Höhe von 200 Euro im Jahr freuen können. Für langjährigen Dienst soll es alle 10 Jahre eine Jubiläumsprämie von 500 Euro geben.

Im Ernstfall

Übrigens: Brandenburg ist das erste und bisher einzige Bundesland, das den Hinterbliebenen von im Einsatz tödlich verunglückten Rettern im schlimmsten aller Fälle mit einer Soforthilfe von bis zu 60.000 Euro beisteht  – egal ob verbeamtet, angestellt oder ehrenamtlich, egal ob verheiratet oder in einer festen Beziehung! Wir stehen zusammen!