Der Ausschuss für Europa und Entwicklung des Landtages Brandenburg war
vom 27. Februar bis 2. März zu Gast in der polnischen Region Masowien.
Inhalt des Besuches bei unserem polnischen Nachbarn war der Erfahrungsaustausch in den Bereichen der gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen, des Kultur-und Bildungsaustausches sowie des Umweltschutzes. Einen großen Stellenwert nahmen die Herausforderungen, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine für beide Länder, ganz Europa und der freiheitlichen Welt bedeuteten ein.
„Polen ist in die Mitte Europas gerückt.“ Zu dieser zentralen Aussage kam der Gesandte der Deutschen Botschaft in Warschau, Robert Rohde. Anlass für das Gespräch war die Informationsreise des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik.
Udo Wernitz, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Brandenburg, bekräftig, „Für ein starkes und friedliches Europa brauchen wir starke und verlässliche Partner. Die guten Beziehungen zwischen beiden Regionen wollen wir gemeinsam weiter ausbauen und vertiefen.“
Vor dem Hintergrund der äußerst verhängnisvollen Geschichte, europakritischer Tendenzen in Polen und allen Schwierigkeiten, die infolge des Ukrainekrieges gerade für Polen jüngst entstanden sind, hatte das Treffen eine besondere Bedeutung.
Gemeinsam haben wir viele Themen diskutiert, dazu gehörte auch die innenpolitische Lage vor den anstehenden Wahlen im Herbst 2023, die Verteidigungsfähigkeit Polens und Europas, die Ölversorgung nach dem Aus für Öl aus russischen Pipelines und nicht zuletzt der Ausstieg aus fossilen Energiequellen.
Im Gespräch wurde deutlich, dass viele Polnisch-Deutsche Initiativen auf regionaler, wirtschaftlicher oder kultureller Ebene viel besser funktionieren, als es die politische Kommunikation auf nationaler Ebene oftmals vermuten lässt.
In einem zweiten sehr guten Gespräch mit dem Marschall Adam Struzik, dem Sejmikvorsitzenden Ludwik Rakowski und vielen Mitgliedern des Sejmik ging es um die Woiwodschaft Masowien, polnisch Mazowsze, und die Möglichkeiten eines besseren Austausches von Masowien und Brandenburg. Aber auch hier standen die Folgen des Ukrainekrieges im Fokus. Als Idee, die viel Zuspruch erfuhr, stand eine neue Vernetzung in einem „Kleinen Weimarer Dreieck“ gemeinsam mit den Hauptstadtregionen Il de France, Masowien und Brandenburg im Raum. Fest vereinbart wurde ein Gegenbesuch zum Jahresende 2023.
Gemeinsam mit Abgeordneten des Sejmik Masowien und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Marschallamtes wurde im Rahmen einer Exkursion das Institut of Aviation Lukasiewicz, Zentrum für Luftfahrt und das Zentrum für Folklore in Karolin außerhalb Warschaus besucht.
Gemeinsam mit den Mitgliedern des Sejmik konnten wir die Vielfältigkeit der polnischen Kultur im Kulturzentrum der Region Masowiens erleben.
Den Abschluss des Besuches bildete ein Treffen mit der deutschen Aussenhandelskammer (AHK) in Polen.
