SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Nachhaltigeres, einfacheres und schnelleres Bauen ist eine Grundbedingung für die erfolgreiche Entwicklung des Landes, sei es im Bereich Wohnraum, Klimaschutz oder Mobilfunkabdeckung. Deshalb passen wir die Brandenburger Bauordnung den aktuellen und zukünftigen Bedürfnissen an modernes, effizientes und nachhaltiges Bauen an.

Der Sprecher für Umweltpolitik, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Wolfgang Roick, erklärt zum Entwurf für das Landesjagdgesetz durch das Forum Natur Brandenburg:

Zur Diskussion um ein Böllerverbot an Silvester erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Stohn:

Zur Einigung bei den Verhandlungen um das Semesterticket äußert sich der Sprecher für öffentliche Mobilität, Sebastian Rüter, wie folgt:

Erik Stohn zur heutigen Sondersitzung des Landtages, die die AfD-Fraktion geschlossen verlassen hat:

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elske Hildebrandt: „Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter – Beleidigungen und Demütigungen, körperliche und sexualisierte Gewalt, Mord.

Die SPD-Landtagsfraktion hat beschlossen, mit 23 Millionen Euro die weitere Digitalisierung der Schulen voranbringen zu wollen. Dieses Geld soll den Schulträgern zur Verfügung gestellt werden, um Klassensätze digitaler, mobiler Endgeräte anschaffen zu können. Alle 916 Schulen sollen dieses Geld erhalten.

Heute begann eine intensive Sitzungswoche des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur abschließenden Beratung des Landeshaushalts 2021. Dieser Haushalt ist im Hinblick auf die Bewältigung der Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie außergewöhnlich.

Die demokratischen Fraktionen im Brandenburger Landtag beantragen gemäß § 17 Abs. 2 GOLT die Durchführung einer Sondersitzung. Auf dieser soll über die Ergebnisse der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020 debattiert werden.