SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Anlässlich einer Runde der wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD aus den Stahlländern erklären die Abgeordneten Frank Sundermann (NRW), Christos Pantazis (Niedersachsen), Helmut Barthel (Brandenburg), Eugen Roth (Saarland), Carsten Sieling (Bremen) und Volker Stahmann (Bremen):

„Die wirtschaftliche Lage der brandenburgischen Schweinehalter ist alarmierend und in den Restriktionsgebieten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) sogar katastrophal.“ Zu dieser Aussage kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag.

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung am gestrigen Tag beschlossen, die Bewerbung der Stadt Frankfurt (Oder) als künftigen Standort des „Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu unterstützen.

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf der heute zu Ende gehenden Klausurtagung über die Zukunft der Innenstadt diskutiert. Wie muss das Angebot in einer Innenstadt aussehen, damit viele sie besuchen? Wie wirken Digitalisierung und Nachhaltigkeit auf Innenstädte?

Der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, zur Vertragsunterzeichnung zum Synagogenbau:

„Die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bleibt ein anhaltend großer Kraftakt, der alle Beteiligten noch weit bis in das Jahr 2022 und darüber hinaus vor große Herausforderungen stellen wird.“ Zu dieser Einschätzung kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag.

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ludwig Scheetz, zur Zukunft der Lausitz als Kulturstandort:

Die Strukturentwicklung in der Lausitz nimmt Fahrt auf. Wichtige Projekte, z. B. zur Vorbereitung von Gewerbegebieten für Wirtschaftsansiedlungen und für den zukünftigen Lausitz Science Park haben den Werkstattprozess durchlaufen und können jetzt bei der ILB beantragt werden.

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz – BbgKuInStG):

Anlässlich der morgigen Aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg, in der auf Antrag der SPD-Fraktion über Studieren, Forschen und Lehren in Brandenburg debattiert wird, haben Erik Stohn und Manja Schüle heute die Universität Potsdam besucht. Sie haben sich vor Ort über die Situation an der Hochschule informiert und insbesondere über die coronabedingten Möglichkeiten und Einschränkungen ausgetauscht.