Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn, zur Absage der Novellierung des Rundfunkstaatsvertrages:
Pressemitteilungen
Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!
Die Praxis bei öffentlichen Vergaben soll verändert werden. Künftig dürfen langjährige Erfahrungen und aussagekräftige Referenzprojekte nur noch dann angefordert werden, wenn der Auftragsgegenstand das auch rechtfertigt. Durch diese Veränderung können frisch gegründete Unternehmen und neue Selbständige häufig überhaupt erst am Vergabeverfahren teilnehmen.
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Brandenburg, Britta Kornmesser, zur Förderung der Radinfrastruktur:
Die Lausitz ist eine Region mit traditionell starker Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Roick, und der agrarpolitische Sprecher, Johannes Funke, erläutern die Bedeutung der Landwirtschaft im Prozess des Strukturwandels in der Lausitz.
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Sebastian Rüter erklären zur Ausweitung der 70-Tage Regel für Saisonarbeitskräfte:
Der Kohleausstieg ist beschlossen. Der Strukturwandel finanziell unterlegt. Doch wofür wird das Geld ausgegeben? Ein Teil des Geldes könnte in 17 Projekte fließen, die auf der heutigen Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe Lausitz (IMAG Lausitz) als förderfähig eingestuft wurden. Mit diesem Beschluss können die Förderanträge an die Investitionsbank des Landes Brandenburg übermittelt werden.
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Rüter, erläutert den Gesetzentwurf zur Erhöhung des Vergabemindestlohnes:
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, erklärte heute im Landtag anlässlich der Debatte um den Antrag der Koalitionsfraktion „Wertschöpfung in der Brandenburgischen Lebensmittelwirtschaft ausbauen“:
Das Ministerium des Innern und für Kommunales in Brandenburg stellte heute die Fallzahlen zur politischen Kriminalität 2020 vor. Dazu die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz:
Unser Kollege Ortwin Baier war lange krank und ist nun zurückgekehrt. Er hat an den letzten Sitzungen des Innenausschusses und des SBER wieder teilnehmen können. Noch ist er eingeschränkt und wird nach seinen Möglichkeiten tätig sein.