Pandemie, russischer Angriffskrieg, Energiekrise: Unstete Zeiten rufen immer mehr Verfassungsfeinde auf den Plan. Die SPD-Landtagsfraktion ist besorgt über den Anstieg der rechtsextremen Straftaten im vergangenen Jahr.
Pressemitteilungen
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Anlässlich des Rücktritts von Britta Ernst als Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Keller:
„Spargel aus Brandenburg wird in den Tagen nach Ostern wieder verfügbar sein.“ Zu dieser Einschätzung kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach Gesprächen mit heimischen Erzeugern. An Ostern selbst werde Spargel aus der Region nur in einigen gastronomischen Einrichtungen oder in Hofläden zu haben sein. Mehr ließe die aktuelle Witterungslage nicht erwarten.
Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Brandenburg: „Wir freuen uns, dass die Landesregierung heute den Entwurf der Bund-Länder-Vereinbarung zugestimmt hat. Nun steht mehr Geld für den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder zur Verfügung. Das ist für Brandenburg von großer Bedeutung. Ich sehe es als unsere Aufgabe, Familien und Alleinerziehende bei der Vereinbarkeit von Familie,
Uwe Adler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2022:
Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute auf ihrer regulären Sitzung Tina Fischer als stellvertretende Vorsitzende in den Fraktionsvorstand gewählt. Gleichzeitig übernimmt sie den Vorsitz des Arbeitskreises für die Politikbereiche Inneres und Kommunales sowie für Recht. Sie tritt damit die Nachfolge von Inka Gossmann-Reetz an, die kürzlich zur ersten Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg gewählt und
Gut drei Jahre nach Beginn der COVID-19-Pandemie, hat der Brandenburger Landtag in großer Mehrheit für einen Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion gestimmt, um die Herausforderungen und Situation von Long COVID Erkrankten zu verbessern.
Der Landtag Brandenburg hat den Sportförderbericht für die Jahre 2020 und 2021 im Plenum diskutiert. Das Land hat in dieser Zeit Vereine, Projekte und die Nachwuchsarbeit im Breiten- und Leistungssport im Land mit 48,2 Millionen Euro unterstützt.
Fehlende Fachkräfte stellen viele Branchen vor große Herausforderungen. Auch im Gesundheitswesen bleiben Stellen oft unbesetzt, weil qualifizierte Fachkräfte fehlen. Damit eine gute Versorgung der Brandenburgerinnen und Brandenburger auch in Zukunft gesichert ist, hat der Landtag heute beschlossen, sich noch stärker für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse einzusetzen.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion des Ausschusses für Europa und Entwicklungspolitik haben die Stiftung Genshagen besucht, um sich über die Aufgaben und Angebote zu informieren.