Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Britta Kornmesser

Unser Ziel bleibt: Mehr Bahn und Rad

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktionsvorsitzende, Britta Kornmesser, zur formalen Ablehnung der Volksinitiative Verkehrswende: „Diese Koalition ist angetreten, um Bahn und Rad noch mehr zu fördern. Wir wollen und werden die sogenannte Verbundquote erhöhen.
Erik Stohn

Kitas (länger) offen halten durch mehr Tests

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Erik Stohn, zur Kritik des Landeskitaelternbeirates: „Die Kitas werden nicht flächendeckend schießen, sondern nur in Abhängigkeit zur Infektionslage in Notbetreuung gehen. Dies ist nötig, um die Gesundheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger zu schützen.
Wolfgang Roick

Wolfgang Roick: Lausitz bietet „Büro im Grünen“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Sonderausschusses Strukturentwicklung Lausitz, Wolfgang Roick, würdigt die Arbeit der Menschen vor Ort, die sich in und für Rückkehrinitiativen engagieren:
Außenansicht Landtag

Gemeinsame Pressemitteilung: Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke – Öffentliche Anhörung

Der Rechtsausschuss hat heute eine öffentliche Anhörung zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke durchgeführt. Die parlamentarischen Beratungen zum vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung haben damit neue Impulse erfahren, die in die weiteren Diskussionen Eingang finden. Dazu erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen folgendes:
Helmut Barthel

Wer Bürokratie abbaut, wird Innovationen ernten

Die Praxis bei öffentlichen Vergaben soll verändert werden. Künftig dürfen langjährige Erfahrungen und aussagekräftige Referenzprojekte nur noch dann angefordert werden, wenn der Auftragsgegenstand das auch rechtfertigt. Durch diese Veränderung können frisch gegründete Unternehmen und neue Selbständige häufig überhaupt erst am Vergabeverfahren teilnehmen.
Wolfgang Roick

Wolfgang Roick: Der Strukturwandel bekommt Farbe

Der Kohleausstieg ist beschlossen. Der Strukturwandel finanziell unterlegt. Doch wofür wird das Geld ausgegeben? Ein Teil des Geldes könnte in 17 Projekte fließen, die auf der heutigen Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe Lausitz (IMAG Lausitz) als förderfähig eingestuft wurden. Mit diesem Beschluss können die Förderanträge an die Investitionsbank des Landes Brandenburg übermittelt werden.