Der Fraktionsvorsitzende Erik Stohn zur Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Zur Rundfunkfreiheit:
Pressemitteilungen
Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!
Ludwig Scheetz, Mitglied im Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz sowie im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, zeigt sich erfreut über die Ergebnisse der heutigen Vorstellung der Expertenkommission rund um Prof. Dr. Einhäupl zum Aufbau einer Uni-Medizin:
In der vergangenen Woche waren die SPD-Mitglieder des Sonderausschusses Strukturentwicklung Wolfgang Roick, Sebastian Rüter sowie Ludwig Scheetz in der Lausitz unterwegs. Sie haben mit Vertreter_innen aus Wirtschaft und Politik gesprochen und viele engagierte Menschen dabei getroffen.
Der gesundheitspolitische Sprecher Daniel Keller und der finanzpolitische Sprecher Jörg Vogelsänger zur aktuellen Impfsituation in Brandenburg:
Erik Stohn läutet das Ende der parlamentarischen Sommerpause – wie im vergangenen Jahr auch – mit seiner Sommerreise ein. Er ist im Land unterwegs, um zu erfahren, wie es Land und Leuten nach den vielen Pandemiemonaten geht.
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, zum ersten Ausbruch der Afrikanischen Schweinpest bei Hausschweinen:
Erik Stohn: „Über die Identitäre Bewegung wird im Verfassungsschutzbericht 2019 als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ berichtet. Das Bundesinnenministerium hatte außerdem über die Identitäre Bewegung als Verdachtsfall gesprochen.
Anlässlich einer Runde der wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD aus den Stahlländern erklären die Abgeordneten Frank Sundermann (NRW), Christos Pantazis (Niedersachsen), Helmut Barthel (Brandenburg), Eugen Roth (Saarland), Carsten Sieling (Bremen) und Volker Stahmann (Bremen):
„Die wirtschaftliche Lage der brandenburgischen Schweinehalter ist alarmierend und in den Restriktionsgebieten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) sogar katastrophal.“ Zu dieser Aussage kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag.
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung am gestrigen Tag beschlossen, die Bewerbung der Stadt Frankfurt (Oder) als künftigen Standort des „Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu unterstützen.