Pressemitteilungen

Mit Pressemitteilungen, Pressekonferenzen oder der Vermittlung von Interviewpartnern versuchen wir, umfassend über die Arbeit der Fraktion zu informieren, möglichst viele Fragen zu beantworten und die Arbeit der Journalisten zu unterstützen. Wir setzen auf gute Zusammenarbeit!

Helmut Barthel zur angekündigten Investition von Tesla: Brandenburg ist attraktiver Standort für Hightech-Industrie

Potsdam. Der US-Unternehmer Elon Musk hat den Bau einer großen Fahrzeug- und Batteriefabrik in Brandenburg angekündigt. Das belegt die Anziehungskraft des Landes und den Erfolg seiner Wirtschaftspolitik, so der SPD-Landtagsabgeordnete Helmut Barthel.

Björn Lüttmann zur Einigung über die Grundrente – Vernünftiger Kompromiss nützt Rentnern in Brandenburg

Potsdam. Die Koalitionspartner im Bund haben sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Insbesondere für ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner ist die Einigung wichtig, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Björn Lüttmann.

Inka Gossmann-Reetz zu Vorwürfen der AfD: Hetzer gehören nicht ins Parlamentspräsidium

Potsdam. Nach dem Scheitern von drei AfD-Wahlvorschlägen für das Landtagspräsidium bleibt einer der Plätze in dem Gremium vorerst unbesetzt. Das zu ändern ist Sache der AfD-Fraktion, betont die SPD-Abgeordnete Inka Gossmann-Reetz.

Mike Bischoff verzichtet auf erneute Kandidatur als Vorsitzender: „Zeitpunkt für Erneuerung der Fraktionsspitze ist günstig“

Potsdam. Der langjährige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Mike Bischoff, hat heute seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur für dieses Amt erklärt. Vor den SPD-Abgeordneten begründete er dies mit der notwendigen Erneuerung und Verjüngung.

Mike Bischoff zur Vorstellung der Koalitionsvereinbarung: Zusammenhalt und Fortschritt für das Land Brandenburg

Potsdam. Die Verhandlungsführer von SPD, CDU und Bündnisgrünen haben heute in Potsdam die Koalitionsvereinbarung für die Jahre bis 2024 vorgestellt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff sieht in dem Vertrag einen Erfolg für das Land Brandenburg und seine Menschen.

SPD-Fraktion beschließt einstimmig: Ulrike Liedtke zur Wahl als Landtagspräsidentin nominiert

Potsdam. Die SPD-Fraktion hat heute die Abgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke als Präsidentin des Brandenburger Landtags vorgeschlagen. In geheimer Wahl wurde sie einstimmig nominiert. Ulrike Liedtke, geboren 1958 in Weimar und seit 2014 direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 3 (Ostprignitz-Ruppin I), ist somit die Kandidatin der stärksten Fraktion für die Wahl der Landtagsspitze bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 25. September, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff erklärt.

SPD-Fraktion konstituiert sich und trifft erste Entscheidung: Mike Bischoff als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

Potsdam. Zwei Tage nach der Landtagswahl in Brandenburg hat sich heute die neue SPD-Fraktion zum ersten Mal getroffen. Auf der konstituierenden Sitzung haben die Abgeordneten den Fraktionsvorsitzenden Mike Bischoff mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Er erhielt 23 der 24 abgegebenen Stimmen, ein Anteil von rund 96 Prozent. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Björn Lüttmann ist bestätigt worden: Für ihn stimmten 21 Abgeordnete (knapp 88 Prozent). Der gesamte Fraktionsvorstand soll nach Abschluss einer Koalitionsvereinbarung für das Land Brandenburg in der 7. Legislaturperiode gewählt werden.

Helmut Barthel zum Vorgehen gegen Schwarzarbeit am Bau – Kriminellen Ausbeutern das Handwerk legen!

Potsdam. In Brandenburg und benachbarten Bundesländern sind heute Bundespolizei und Zoll in einem Großeinsatz gegen Schwarzarbeit am Bau vorgegangen. Rund 1900 Beamte durchsuchten mehr als 100 Geschäfte und Wohnungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Helmut Barthel, begrüßt den Einsatz.

Erik Stohn zur Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag: Kein Überlastungsproblem am Landgericht Frankfurt (Oder)

Potsdam. Der Rechtsausschuss des Landtags Brandenburg hat sich heute mit der Entlassung eines mutmaßlichen Straftäters aus der Untersuchungshaft befasst. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Erik Stohn:

Sylvia Lehmann zum Ergebnis des Koalitionsausschusses in Berlin: Grundrente ohne „Durchleuchten“ bleibt unverzichtbar

Potsdam. Der Koalitionsausschuss im Bund hat sich darauf verständigt, bis September Eckpunkte für eine Grundrente erarbeiten zu lassen, um dann eine Entscheidung zu fällen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sylvia Lehmann, beharrt darauf, dass die Grundrente bald und ohne Bedürftigkeitsprüfung kommen muss.

« Zurück 1 2 3 4 5 … 14 Weiter »