SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Der Untersuchungsausschuss hat den Abschlussbericht dem Landtag zur Kenntnisnahme vorgelegt. Er war am 23. September 2020 vom Landtag eingesetzt worden und sollte die Maßnahmen der Landesregierung von Beginn der Pandemie an bis zu diesem Zeitpunkt untersuchen.

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung.

Die kulturellen Ankerpunkte sind ein Schlüssel für die Kulturentwicklung im ländlichen Raum. Aus den Regionen heraus entwickelt und vor Ort getragen, binden sie das zivilgesellschaftliche Engagement mit ein.

Wolfgang Roick, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, äußert sich zur wachsenden Wolfspopulation in Deutschland und den Plänen von Bundesumweltministerin Steffi Lemke zum Wolfsabschuss.

In den Sitzungen des Ausschusses für Inneres und Kommunales sowie des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages wurde der Tagesordnungspunkt behandelt:

Katrin Lange, Finanz- und Europaministerin des Landes Brandenburg, Harald Pohle, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, und Johannes Funke, agrar- und religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklären anlässlich des Erntedankgottesdienstes mit Bischof Dr. Christian Stäblein in der Perleberger St. Jacobi-Kirche:

„Die Landwirtschaft im Land Brandenburg muss für Betriebsleiterinnen und -leiter wieder planbar werden und verlässlichere Perspektiven bieten.“ Zu dieser Aussage kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, nach einem Treffen mit Bundesbauministerin Klara Geywitz und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir auf dem AWO-Gut Kemlitz im Süden Brandenburgs.

Der Neubau der Potsdamer Synagoge liegt im Zeitplan. Damit sind die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Start des jüdischen Gotteshauses im kommenden Jahr geschaffen.

Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt, nahm das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Brandenburg im 1. Halbjahr 2023 preisbereinigt gegenüber dem 1. Halbjahr 2022 um 6,0 Prozent zu. Damit wuchs die Wirtschaftsleistung in Brandenburg so stark wie in keinem anderen Bundesland.

Bunt, heiter, vielfältig – pünktlich zur ersten Plenarwoche nach der Sommerpause zeigt die SPD-Landtagsfraktion die Vorstellungskraft und Kreativität von Kindern aus Kitas in Märkisch-Oderland. Ihre Werke werden bis zum Jahreswechsel den Fraktionsflur im Landtag Brandenburg schmücken.