SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Mit einem offenen Brief haben sich Lehrerinnen und Lehrer einer Schule im Spree-Neiße-Kreis an die Öffentlichkeit gewandt. Die berichteten Vorfälle sind schockierend: rechtsextreme Handlungen und Äußerungen durch eine Gruppe der Schülerschaft, gezielte Einschüchterungen, mithin ein Klima der Angst an der Schule.

„Nutzhanf ist nicht rauchbar, aber brauchbar für neue und biobasierte Wertschöpfungsketten im Land Brandenburg“ hatte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Johannes Funke, bereits im Frühjahr 2021 in einer Debatte im Landtag (Drucksache 7/3198) erklärt und hält an dieser Aussage auch nach der jüngsten Sitzung des Agrarausschusses fest. „Aktuell muss ich jedoch feststellen,

Das heutige Fachgespräch zur Kampfmittelsuche und deren Beseitigung in Brandenburg im Ausschuss für Inneres und Kommunales bot allen Anwesenden einige wichtige Anregungen.

Die SPD-Landtagsfraktion hat lange auf seine Novellierung gedrungen, nun ist das “Dritte Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung“ durch das Kabinett und wird jetzt dem Landtag zur Beratung vorgelegt. Mit den folgenden Vorhaben erfüllt das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) eine Reihe von Zielsetzungen aus dem Koalitionsvertrag und setzt Beschlüsse des Landtags um.

Wer Leben rettet, braucht eine gute Ausrüstung. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich seit Langem für moderne Technik und neue Fahrzeuge der Einsatzkräfte ein.  Die gemeinsame Investition der SPD-geführten Landesregierungen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in neue Drehleiterfahrzeuge stärkt daher landesweit die Feuerwehr.

Der Medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn: „Der Vorwurf von Business Insider und der Bildzeitung ist lächerlich. Die Brandenburger Beitragszahler dürften vielmehr von einem Brandenburger Ministerpräsidenten erwarten, dass dieser mehr Berichterstattung über Brandenburg einfordert – das ist sein Job. Der Staatsvertrag sieht diese Forderung ebenfalls vor. Und auch der Rundfunkrat forderte dies regelmäßig ein.

Pandemie, russischer Angriffskrieg, Energiekrise: Unstete Zeiten rufen immer mehr Verfassungsfeinde auf den Plan. Die SPD-Landtagsfraktion ist besorgt über den Anstieg der rechtsextremen Straftaten im vergangenen Jahr.

Anlässlich des Rücktritts von Britta Ernst als Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Keller:

„Spargel aus Brandenburg wird in den Tagen nach Ostern wieder verfügbar sein.“ Zu dieser Einschätzung kommt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach Gesprächen mit heimischen Erzeugern. An Ostern selbst werde Spargel aus der Region nur in einigen gastronomischen Einrichtungen oder in Hofläden zu haben sein. Mehr ließe die aktuelle Witterungslage nicht erwarten.